Geld für Ehejubilare und Deutsche Künstlerhilfe
Bundespräsidialamt
Haushalt. Der Bundespräsident, sein Amt und die Geschäftsstelle der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) sollen 2007 über 25,1 Millionen Euro (2006: 25,2 Millionen Euro) verfügen können.
Bei den Gesamtausgaben ist dabei der größte Teil für Personal mit 14,15 Millionen Euro (14,25 Millionen Euro) und für sächliche Verwaltungsausgaben mit 6,98 Millionen Euro (6,73 Millionen Euro) reserviert. Für Investitionen sind nach 917.000 Millionen Euro in diesem Jahr im kommenden Jahr 671.000 Euro eingeplant. Für Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) sind gleich bleibend 3,3 Millionen Euro vorgesehen.
Die Ausgaben des Bundespräsidialamtes sollen im kommenden Jahr laut Haushaltsentwurf auf 14,27 Millionen Euro fallen. In diesem Jahr sind dafür 14,56 Millionen Euro bereitgestellt. Dabei sollen die Personalausgaben von 8,97 Millionen Euro auf 8,67 Millionen Euro zurückgehen. Die sächlichen Verwaltungsausgaben sollen von 4,69 Millionen Euro auf 4,94 Millionen Euro steigen. Gleich bleiben sollen mit 5,12 Millionen Euro laut Etatentwurf die Ausgaben des Bundespräsidenten.
Von den Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) sind 2 Millionen Euro wie bisher für die Deutsche Künstlerhilfe reserviert. 1,3 Millionen Euro (1,3 Millionen Euro) sind vorgesehen für die Gewährung von Ehrengaben an Alters- und Ehejubilare, Übernahme von Patenschaften und die Ausgaben aus besonderer Veranlassung. So übernimmt der Bundespräsident traditionell die Patenschaft für das siebte Kind einer Familie.
Für die BLK sind erneut 1,91 Millionen Euro etatisiert. Auch hier bilden die Personalausgaben gleich bleibend mit 1,38 Millionen Euro den größten Posten. Die sächlichen Verwaltungsausgaben sollen hier unverändert 514.000 Euro betragen.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.