Das Parlament
Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen

Das Parlament
Nr. 37 / 11.09.2006
suk

182,5 Millionen Euro für die Spitzenförderung von Hochschulen

Bundesministerium für Bildung und Forschung

Bildung und Forschung. Nachdem das Bildungsministerium in diesem Jahr sparen musste, gibt es 2007 wieder mehr Geld für Ministerin Annette Schavan (CDU): 8,52 Milliarden Euro sieht der Haushaltsentwurf 2007 für ihr Haus vor - 6,1 Prozent mehr als im laufenden Haushaltsjahr (8,03 Milliarden Euro). Im Gegensatz dazu sinken die Einnahmen von 262 Millionen Euro auf 252,46 Millionen.

Der Löwenanteil der Aufstockung des Haushalts geht in den Bereich "Zuweisungen und Zuschüsse": 6,82 Milliarden sind dafür vorgesehen (2006: 6,45 Milliarden). Um fast 130 Millionen Euro steigen auch die Ausgaben für Investitionen. Dafür sind 2007 1,76 Milliarden Euro eingeplant. Im Bereich der "allgemeinen Forschungsförderung und Bildungsevaluation" kann sich die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) freuen. Sie erhält mit 815,47 Millionen Euro 23,7 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Auch für die Zentren der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft gibt es mehr Geld: Sie erhalten mit 1,32 Milliarden Euro 40 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr (1,28 Milliarden). Nahezu konstant bleiben die Ausgaben für die Max-Planck-Gesellschaft mit 528,02 Millionen Euro (523,43 Millionen). Für die Fraunhofer-Gesellschaft plant die Bundesregierung Ausgaben in Höhe von 384,91 Millionen Euro ein (373,3 Millionen Euro). Entfallen werden 2007 die Ausgaben für das Förderprogramm für Juniorprofessuren. 2006 waren dafür noch 8,28 Millionen Euro vorgesehen.

Wie mehrfach angekündigt, will sich die Bundesregierung künftig auf die Spitzenförderung von Hochschulen konzentrieren: 182,5 Millionen Euro plant sie dafür ein - damit würden in diesen Haushaltstitel 82,5 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr fließen. Auch ihre Zuschüsse an die Studentenförderungswerke will die Bundesregierung erhöhen - von 87,7 Millionen Euro im Jahr 2006 auf 99,4 Millionen Euro im nächsten Jahr. Durch die Föderalismusreform entfallen im Haushalt 2007 Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau in Höhe von 695,5 Millionen Euro, Kompensationsmittel in dieser Höhe gehen ab dem 1. Januar 2007 vom Bund auf die Länder über.

Die Regierung plant, den Wissenschaftsstandort Deutschland nachhaltig zu stärken. Deshalb investiert sie in die naturwissenschaftliche Grundlagenforschung und verdoppelt die Investitionen in diesem Bereich nahezu von 65,6 Millionen Euro auf 115,43 Millionen Euro. Ähnlich groß fällt die Steigerung im Bereich "High-Tech-Strategie" aus. Dafür sind 32,5 Millionen Euro eingeplant (15 Millionen Euro). Auch für die Forschung an Fachhochschulen mit Unternehmen soll investiert werden: 2007 sind hier Ausgaben von 28 Millionen Euro vorgesehen - das ist fast doppelt so viel wie im laufenden Haushaltsjahr (15 Millionen Euro). Kein Geld geht dagegen mehr an die Deutsche Stiftung Friedensforschung: Sie hatte in diesem Jahr noch eine Million Euro erhalten.

Für die Berufliche Bildung und Maßnahmen der Weiterbildung veranschlagt die Bundesregierung im nächsten Jahr 379,55 Millionen Euro (367,94 Millionen Euro). Dabei erhöhen sich 2007 die Ausgaben für "Innovationen und Strukturentwicklungen in der beruflichen Bildung" um fast 10 Millionen Euro auf 52 Millionen Euro.


Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.