Aufgaben und Arbeit
Sitzung der OSZE
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- den interparlamentarischen Dialog zu erleichtern,
- die Arbeit der OSZE Exekutive parlamentarisch zu begleiten,
- die Umsetzung der Ziele der OSZE durch die Mitgliedsstaaten zu beurteilen,
- die Themen, die im Ministerrat und auf Gipfeltreffen von Staats und Regierungschefs angesprochen wurden, zu diskutieren
- Mechanismen zur Konfliktprävention und Konfliktlösung zu entwickeln und zu unterstützen
- den Ausbau und die Festigung der demokratischen Institutionen in den OSZE Teilnehmerstaaten zu unterstützen und
- zur Weiterentwicklung der institutionellen Strukturen der OSZE beizutragen.
Tagungen der Versammlung
Anlässlich der einmal jährlich stattfindenden
Jahrestagungen befasst sich die Versammlung mit OSZE-relevanten
Fragestellungen und verabschiedet dazu Empfehlungen, die sich an
die Regierungen und Parlamente der OSZE-Teilnehmerstaaten sowie an
die OSZE-Exekutive richten. Regelmäßig stehen der
jeweils amtierende Vorsitzende der OSZE und der
Generalsekretär den Abgeordneten Rede und Antwort.
Die Parlamentarische Versammlung hat dabei zu zahlreichen aktuellen
politischen Fragen Stellung bezogen, und Resolutionen und
Empfehlungen an die OSZE Exekutive sowie die Mitgliedsländer
gerichtet. Auf den Wintertagungen im Februar in Wien am Sitz der
OSZE prüft die die OSZE PV die Umsetzung ihrer Empfehlungen
und legt einen Schwerpunkt auf den Dialog mit den Vertretern der
Regierungsebene.
Wahlbeobachtungen
Mit besonderem Nachdruck hat sich die Versammlung für die parlamentarische Wahlbeobachtung insbesondere in den Ländern Mittel- und Osteuropas sowie den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion eingesetzt. Die Anwesenheit von parlamentarischen Wahlbeobachtern unterstreicht, wie wichtig die Legislative als institutionelles Gegengewicht zur exekutiven Gewalt ist. Seit 1997 besteht eine enge Kooperation mit dem Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR - Office for Democratic Institutions and Human Rights) bei Wahlbeobachtungsmissionen. Auch mit der PV des Europarates gibt es eine enge Kooperation.
Die OSZE in der neuen Sicherheitsarchitektur
Nach Ende des kalten Krieges und der der Erweiterung von EU und
NATO muss die OSZE sich neu positionieren.
Insbesondere trat Russland der OSZE immer skeptischer
gegenüber und setzt sich seitdem vehement für Reformen
ein. Kritisiert werden die einseitige Ausrichtung auf die
menschliche Dimension und die geographische Asymmetrie der
Missionen, die alle auf dem Balkan oder dem Gebiet der
früheren Sowjetunion tätig sind und die mit den Missionen
verbundene Einmischung in die inneren Angelegenheiten von
Teilnehmerstaaten.
Die Frage nach einer neuen Balance zwischen den Dimensionen, einem
möglichen Ungleichgewicht der Aktivitätsschwerpunkte und
die Sorge, die OSZE könne ihren Fokus und ihre Relevanz
verlieren, wird auch in den westlichen Mitgliedsländern
debattiert, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken.
Struktur
Lenkungsgremien
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