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Das Parlament
Nr. 20 / 10.05.2004

Bernadette Schweda

Wer nicht ausbildet, soll zahlen

Bundestag beschließt die umstrittene Ausbildungsplatzabgabe

Die Fronten in der Debatte blieben - wie zuvor schon in den öffentlichen Diskussionen - hart. "Den Kopf in den Sand zu stecken" reiche angesichts der besorgniserregenden Entwicklung auf dem Lehrstellenmarkt nicht aus, sagte Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) und warnte vor einem ...

Günter Pursch

Schwarzarbeitern das Handwerk legen

Parlament verabschiedet Gesetz mit den Stimmen der Regierungsfraktionen

Zwischen den Regierungsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen einerseits und der CDU/CSU- und FDP-Opposition andererseits ist die Art und Weise der Bekämpfung von Schattenwirtschaft auch weiter umstritten. Während die Regierungsfraktionen am 6. Mai für ihren und den von der Bundesregierung in ...

Bert Schulz

Auch nach 13 Jahren noch sehr modern

Plenum lehnt Unionsvorschlag zu Kürzungen bei der Jugendhilfe ab

Bei der Kinder- und Jugendhilfe wird derzeit nicht gekürzt. Mit den Stimmen der rot-grünen Koalition sowie der FDP lehnte der Deutsche Bundestag am 6. Mai Anträge der Union sowie des unionsdominierten Bundesrats ab, die unter anderem die Begrenzung der Eingliederungshilfe für ...

Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 20 / 10.05.2004

Ludwig Watzal

Editorial

In Israel und Palästina bestimmen Gewalt und Gegengewalt das Leben der Menschen. Eine der Ursachen dieser dauerhaften Konfrontation liegt in der israelischen Besetzung palästinensischen Landes, eine weitere sind die Terroranschläge militanter palästinensischer Gruppen, auf die das israelische ...

Elmar Krautkrämer

Der israelisch-palästinensische Konflikt

Programmierung des Konflikts Das Erbe des Osmanischen Reiches Ein Ziel Großbritanniens und Frankreichs im Ersten Weltkrieg war es, nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches den Vorderen Orient unter ihre Kontrolle zu bringen. Nach einem Geheimabkommen zwischen London und Paris von 1916 sollte ...

Yoav Gelber

Ist Frieden zwischen Israelis und Palästinensern möglich?

Befreiungsbewegungen versus Unterdrücker und Opfer Der arabisch-jüdische Konflikt ist einzigartig und beispiellos. Anders als bei auf den ersten Blick vergleichbaren historischen Auseinandersetzungen in Europa und anderswo geht es hier nicht um einen zwischen zwei Staaten umstrittenen Grenzbereich, ...

Moty Cristal

Das Unvorhersehbare vorhersagen: Der künftige Weg des israelisch-palästinensischen Systems

Eine Momentaufnahme aus der Zukunft Der gewählte palästinensische Präsident erhob sich - überwältigt und aufgeregt. Hinter ihm ein großes Bild von Yassir Arafat, dem ewigen Führer des palästinensischen Volkes. In der ersten Reihe vor ihm, durch die starke Präsenz des ägyptischen Präsidenten ...

David Witzthum

Die israelisch-palästinensische Konfrontation und ihre Widerspiegelung in der öffentlichen Meinung Israels

Die Kluft zwischen Vorstellung und Wirklichkeit Trotz des sich vertiefenden Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern besteht heute in Israel selbst, und sogar zwischen Israelis und Palästinensern, kaum eine Meinungsverschiedenheit über die Wahrnehmung der sie umgebenden Realität und das ...

Hisham H. Ahmed

Die Al-Aqsa-Intifada und das Genfer Abkommen

Einleitung Seit Beginn der Al-Aqsa-Intifada vor mehr als drei Jahren sind zahlreiche miteinander konkurrierende Prozesse in Palästina in Gang gekommen. Der erste besteht in einer Verschärfung der Unterdrückung des palästinensischen Volkes durch Israel, sowohl qualitativ als auch quantitativ. Was ...

Isabel Schäfer

Die Europäische Union und der Nahostkonflikt

Einleitung Die Bedeutung der Europäischen Union (EU) als internationaler Akteur im Nahen Osten ist seit den neunziger Jahren kontinuierlich gewachsen. Diese Entwicklung ist zum einen auf die stetige Ausweitung der außenpolitischen Kompetenzen der EU zurückzuführen, zum anderen auf temporäre Rückzüge ...

Zusammenfassung dieser Beilage

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