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Europa

Hartmut Hausmann

Verhandlungen mit der Türkei in Sicht

Niederlande haben den EU-Vorsitz

Zehn neue Mitgliedstaaten wurden in die EU aufgenommen, die Europäische Verfassung ist allen Widerständen zu Trotz verabschiedet worden, und zwei Tage vor der Stabübergabe gelang es auch noch, mit dem Portugiesen Durao Barroso den neuen Kommissionspräsident zu nominieren. Die Niederländer wollen ...

Hartmut Hausmann

Eklat bei Rede des EZB-Präsidenten

Die EU soll den neuen Mitgliedern den Weg zum Euro erleichtern

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat die bisherigen zwölf Mitgliedstaaten der Europäischen Währungsunion (EWU) am 21. Juni in Straßburg aufgerufen, die zehn neuen Mitgliedsländer der EU auf ihrem Weg zum Euro tatkräftig zu unterstützen. Vor dem Hintergrund der enormen Bemühungen der ...

Hartmut Hausmann

Freiheit für Justiz und Medien

Italien in der Kritik des Europarates

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat Italien aufgefordert, seine nationale Gesetzgebung an den Normen des Europarats zur Sicherung des Rechtsstaatsprinzips und der Unabhängigkeit der Justiz anzupassen und insbesondere das "Cirami-Gesetz" außer Kraft zu setzen. Dieses von ...

Hartmut Hausmann

Menschenrechtsverletzungen und Zustände wie im Mittelalter

Gegen die "Haushaltssklaven" in Europa

Offiziell ist die Sklaverei seit dem amerikanischen Sezessionskrieg vor mehr als 200 Jahren geächtet. Dennoch scheint diese Form der Missachtung der Grundrechte und der Würde des Menschen selbst in Europa nicht ausgerottet zu sein. Auch heute noch - oder besser gesagt: wieder - werden Tausende von ...

Hartmut Hausmann

Der Europarat empfiehlt, Gewalt gegen Kinder generell zu verbieten

Züchtigung verstößt gegen die Menschenrechte

Eine körperliche Züchtigung von Kindern als Erziehungsmaßnahme darf in Zukunft in Europa keinen Platz mehr haben. Von diesem Leitsatz ausgehend hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats die Regierungen der 45 Mitgliedstaaten am 24 Juni in Straßburg aufgefordert, die körperliche Bestrafung ...

Hartmut Hausmann

Aus Monitoring jetzt entlassen

Reformeifer der Türkei belohnt

Die Türkei ist von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg am 22. Juni mit dem klaren Votum von 144 der 152 abgegebenen Stimmen aus einem acht Jahre andauernden Überwachungsverfahren entlassen worden. Die Versammlung kam zu der Überzeugung, dass die Türkei in den letzten drei ...

"Der Europarat ist für die Lebensqualität"

Interview mit Terry Davis, dem neu gewählten Generalsekretär des Europarates

Das Parlament Die EU hat seit dem 1. Mai 25 Mitglieder und erhebt den Anspruch, die Stimme Europas zu sein. Welche Rolle bleibt da noch dem Europarat? Terry Davis Der Europarat ist mit heute 45 und nach der Aufnahme Monacos schon sehr bald 46 Mitgliedstaaten weiterhin viel größer als die EU. Er ...

Hartmut Hausmann

EuGH verurteilt Deutschland

Prinzessin Caroline siegt

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Deutschland am 24. Juni in Straßburg einstimmig wegen mangelhaften gesetzlichen Schutzes der Privatsphäre in den Medien verurteilt. Damit gaben die Straßburger Richter Prinzessin Caroline von Monaco Recht, die wegen unerlaubter Veröffentlichung von ...