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Europa

Hartmut Hausmann

Einlenken in letzter Minute

Barroso zieht seine Mannschaft zurück

Die Sorge, als EU-Ratsvorsitzender ab Januar 2005 einer schwachen oder nicht handlungsfähigen Kommission gegenüber zu stehen, trieb ihn genau so an wie die Befürchtung, Barroso könnte das Handtuch werfen - und erneut käme auf den Luxemburger der Ruf zu, Retter in der Not zu spielen zu sollen. ...

Hartmut Hausmann

Strukturreformen angemahnt

EZB-Präsident Trichet warnt vor wachsender Verschuldung

In einer Entschließung zum Abschluss der Debatte über den Jahresbericht 2003 der Europäischen Zentralbank (EZB) hat das Europäische Parlament am 26. Oktober in Straßburg den obersten Währungshütern angemessene Reaktionen auf die wirtschaftlichen und finanziellen Herausforderungen bescheinigt. Die ...

Rainer Büscher

EU-Gerichtshof braucht mehr Geld

Der Generalsekretär des Europarates zu Besuch in Berlin

Die vorhandenen Ressourcen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte reichen nicht aus. "Angesichts von 75.000 Fällen, die einer Bearbeitung harren, müssen die Mitgliedstaaten mehr Mittel zur Verfügung stellen." Mit diesem Appell hat sich der neue Generalsekretär des Europarates, ...

Hartmut Hausmann

Nur eine moderate Steigerung

Erste Lesung des EU-Haushaltes 2005

Das Europäische Parlament hat den EU-Haushalt für 2005 mit einem Volumen von 111,5 Milliarden Euro in erster Lesung verabschiedet. Größter Ausgabenposten bleibt weiterhin die Agrarpolitik mit rund 50,2 Milliarden. Es folgen die Bereiche Strukturpolitik mit 36 Milliarden und mit weitem Abstand der ...

Hartmut Hausmann

Aufruf zur Pflege des kulturellen Erbes

Königin Beatrix in Straßburg

Beatrix, die Königin der Niederlande, hat die Bürger Europas am 27. Oktober bei einem Besuch in Straßburg zum Erlernen von mehreren Sprachen aufgefordert. Jeder Bürger sollte mindestens eine, wenn möglich mehrere zusätzliche Sprachen erlernen. Wenn die immer größer werdende Europäische Union kein ...