Karl-Otto Sattler
Die CIA-Affäre hat die deutsche Innenpolitik erreicht
Aufregende Stunden, aufregende Tage, und ein Ende der Aufregungen um die verwinkelte CIA-Affäre ist nicht abzusehen. Im Bundestag ist es spannend wie selten, bei den Äußerungen von Ministern und Abgeordneten werden jedes Wort und jeder Zwischenton gewogen. Sogar fast sensationell Anmutendes ist zu ...
Katl-Otto Sattler
Die USA im Anti-Terror-Kampf
Wir haben die Samthandschuhe ausgezogen": Auf diese ebenso knappe wie einprägsame Formel bringt Cofer Black schon im Herbst 2002 die von der CIA nach dem 11. September 2001 eingeschlagene Strategie beim Kampf gegen den Terrorismus. Man könnte den coolen Spruch des Chefs der ...
Karl-Otto Sattler
Bundestag und Geheimdienste
Geheimdienste arbeiten geheim - so muss dies nun mal sein. Doch es ist zugleich auch die Crux der Dienste, deren Tätigkeit dem demokratischen Prinzip der Transparenz widerspricht. Zu dieser Paradoxie gehört, dass auch die Kontrolle der Geheimdienste geheim ist. Sichtbar wurde diese komplizierte ...
Kurz notiert
Der Deutsche Bundestag hat am 14. Dezember die neun Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) gewählt. Die Fraktionen der CDU/CSU und der SPD stellen jeweils drei Mitglieder, die Fraktionen der FDP, der Linken und der Grünen stellen jeweils ein Mitglied. Für die Wahl war ...