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Europa

Egon C. Heinrich

Obergrenze der Ausgaben wird 2005 nicht voll ausgeschöpft

Erster Haushaltsplan für das Europa der 25

Im Vorfeld kommt es meist zu Auseinandersetzungen zwischen Rat und Parlament über die Höhe einiger Ausgabenposten. Dabei fordert das EP meist höhere Ausgaben, was auf den Widerstand des Rates oder zumindesten derjenigen Länder stößt, die Nettozahler zum EU-Haushalt ...

Hartmut Hausmann

Elektrische Geräte in Haushalt und Büro sollen weniger Strom fressen

Europa setzt niedrigere Mindest-Energiestandards

Wenn die Europäer alle Elektrogeräte nach Gebrauch ganz ausschalten würden, anstatt sie per Fernbedienung auf Stand-by zu schalten, könnten sie bei einzelnen Geräten 40 Prozent an Strom einsparen, was sich bei ihrer Stromrechnung deutlich bemerkbar machen würde. Auf den gesamten Energieverbrauch der ...

Hartmut Hausmann

Unisex statt Sondertarif für Frauen könnte aber auch teurer werden

Schluss mit der Sonderbehandlung weiblicher Versicherungsnehmer?

Wenn jetzt am 6. Juni auch noch der Ministerrat zustimmt, dann wäre die neue Richtlinie ein Meilenstein der Gleichstellung von Frau und Mann, jubelte die SPE-Abgeordnete Christa Prets aus Österreich, nachdem ihr Bericht zu einer neuen EU-Richtlinie zur Durchsetzung des ...

Hartmut Hausmann

Subventionierter Honig in Sicht

Hilfen für Europas Imker

Als eines der ältesten landwirtschaftlichen Produkte überhaupt und als eines der wenigen Agrarprodukte, für die es in der EU keine Markt- ordnung gibt, soll Honig in Zukunft doch noch in den Genuss von Subventionshilfen kommen. Auf der Grundlage des Berichts der Luxemburger ...

Hartmut Hausmann

Keine Pflicht zu Quartalsbericht

Für Aktiengesellschaften

Mit der Verabschiedung der so genannten Transparenzrichtlinie auf der Grundlage eines mit dem Finanzministerrat erarbeiteten Kommissionsvorschlages durch das Europäische Parlament kann das Gesetzgebungsverfahren mit nur einer Lesung noch in dieser Legislaturperiode trotz einiger ...

Hartmut Hausmann

Kompromiss mit dem Ministerrat

Wertpapierrichtlinie der EU

Bei der zweiten Lesung der neuen Wertpapierdienstleistungsrichtlinie ergab sich am 30. März im Europäischen Parlament in Straßburg eine deutliche Mehrheit für den mit dem EU-Ministerrat ausgehandelten Kompromiss. Damit werden vom Parlament die Ziele der Richtlinie ...

Hartmut Hausmann

EU-Parlament gibt Abkommen über Fluggastdaten nicht frei

Europäischer Gerichtshof soll Stellung nehmen

Unterstützt wurde der Antrag nur von der christdemokratischen EVP-Fraktion. Alle anderen politischen Gruppen waren dagegen. Zusätzlichen Zündstoff bot die Weigerung des EU-Ministerrats, dem Parlament den genauen Wortlaut des Vertrags zu übermitteln. Das Parlament hat bei derartigen Verträgen zwar ...

Hartmut Hausmann

162 neue Mitglieder in Straßburg begrüßt - Hoffnung auf europäische Verfassung noch im Juni?

Erste Sitzung des erweiterten Europaparlaments

Zwei Tage nach der in allen EU-Ländern gefeierten Aufnahme von zehn neuen Beitrittsländern wurden die Abgeordneten dieser Völker im Europäischen Parlament in Straßburg willkommen geheißen. Der irische Parlamentspräsident Pat Cox begrüßte die 162 neuen Abgeordneten, die zusammen mit ihren 626 ...

Hartmut Hausmann

Von einer Klageflut überschwemmt

Reform des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs in Straßburg

Schon sechs Jahre nach der grundlegenden Neuausrichtung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg muss der Europarat die Reißleine ziehen und eine erneute Reform auf den Weg bringen. Die Flut der Beschwerden von Bürgern aus ganz Europa, die sich in ihren Grundrechten verletzt ...

Egon C. Heinrich

Niederlande, Großbritannien und Portugal geben gute Beispiele

Die Defizit-Sünder in der EU werden solider

Einige der EU-Länder, die im Jahre 2003 oder früher Haushaltsdefizite von über drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufgewiesen haben, finden auf den Pfad einer solideren Haushaltsführung zurück. Allerdings bedeutet dies nur, dass sie nicht mehr die im Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU ...

Egon C. Heinrich

Ihre Fähigkeiten kaum genutzt

Frauen in Mittel- und Osteuropa

Als eine Vergeudung wissenschaftlicher Talente bezeichnet ein von der EU-Kommission in Auftrag gegebener Expertenbericht die qualitativ schwache Rolle, die Wissenschaftlerinnen in Mittel- und Osteuropa und in den baltischen Staaten spielen. Die unter dem Vorsitz des Präsidenten des Parlaments von ...