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Dokumentation

Erik Spemann

Stoiber und Merkel beschwören die Geschlossenheit der Union

69. CSU-Parteitag vom 19. bis 20. November in München

Einen Dissens gab es jedoch innerhalb der CSU, nachdem der stellvertretende Parteichef und Sozialexperte Horst Seehofer sich öffentlich dem umstrittenen, zwischen Stoiber und Merkel ausgehandelte Kompromiss zur Gesundheitsreform widersetzte. Das Thema drohte den Parteitag unter dem Motto "Klare ...

"Klare Worte - klarer Kurs"

Auszüge aus dem Leitantrag

Wir brauchen ein neues Gleichgewicht von individueller Freiheit und sozialer Verantwortung. Der Einzelne kann und soll sich entfalten. Seine Leistungsbereitschaft und seine Leistungsfähigkeit sollen gefordert und gefördert werden. Leistung sichert Wohlstand. Dieses Leistungsethos muss neu ...

Herausforderungen anpacken

Auszüge aus der Rede des CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber

Denken Sie an die deutsche Einheit. Es war die CSU mit Franz Josef Strauß an der Spitze, die mit ihrer Klage gegen den Grundlagenvertrag die deutsche Frage offen gehalten und die Wiedervereinigung in Freiheit ermöglicht hat. Heute geht es darum, das Zusammengehörigkeitsgefühl der Deutschen zu ...

Für eine privilegierte Partnerschaft

Beschluss zu Türkei und EU

Einstimmig hat sich der Parteitag für eine privilegierte EU-Partnerschaft der Türkei ausgesprochen. In dem Beschluss heißt es unter anderem: "Das Konzept einer privilegierten Partnerschaft statt eines Beitritts trägt dem beiderseitigen Bedürfnis nach einer engen nachbarschaftlichen ...