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Bildung und Forschung. Die Bundesregierung soll sich zu dem politischen Ziel bekennen, die Gesamtausgaben für Forschung und Entwicklung bis zum Jahr 2010 auf drei Prozent des Bruttoinlandprodukts zu erhöhen. Dies fordern die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag ( 15/4539).

Darin heißt es, die Innovationsinitiative der Bundesregierung sei ein wichtiges Element zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Dabei seien Investitionen in Bildung und Forschung die Zukunftsinvestitionen schlechthin. Dies gelte neben der natur- und ingenieurwissenschaftlichen Forschung auch für die geistes-, sozial- und kulturwissenschaftliche Forschung. Da dieser zweite Bereich in Deutschland vor allem an Hochschulen stattfinde, deren Förderung überwiegend bei den Ländern liege, seien Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften im besonderen Maße von aktuellen Kürzungen in den Haushalten einiger Länder betroffen.

Die Bundesregierung sei daher aufgefordert, bei der konkreten Ausgestaltung so genannter Exzellenzwettbewerbe darauf zu achten, dass geistes-, sozial- und kulturwissenschaftliche Fakultäten nicht benachteiligt werden.Vielmehr sei sicherzustellen, dass eigenständige Exzellenznetze in diesem Bereich aufgebaut werden können, dass ein Konzept zur weiteren strukturellen Förderung vorgelegt und geprüft werde, ob der Bund im Rahmen von Pilotvorhaben und in Kooperation mit den Bundesländern zur Finanzierung von Forschungskollegs beitragen kann.

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