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Wirtschaft und Arbeit. Die Preisentwicklung der vergangenen Jahre auf den Rohstoffmärkten hat am 19. Januar die Aufmerksamkeit aller Fraktionen im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit auf sich gezogen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hatte in einem Bericht festgestellt, dass die Weltmarktpreise für viele Energie- und Metallrohstoffe seit Okto-ber 2001 um über 70 Prozent gestiegen sind. Seit Ok-tober 2003 sei im Schnitt ein Preisanstieg um etwa ein Drittel zu verzeichnen. Als Ursachen werden genannt, dass bevölkerungsreiche Länder wie China und Indien verstärkt Öl und Industriemetalle nachfragen, dass es eine starke Nachfrage nach Industriemetallen in den USA und eine fast vollständige Kapazitätsauslastung der Rohstoffproduzenten durch fehlende Neuinvestitionen und durch Kapazitätsabbau gab und die Fracht-raten durch Kapazitätsengpässe beim Transport gestiegen sind. Zudem hätten sich deutsche Unternehmen und Konzerne seit Anfang der 90er-Jahre von Bergbaubeteiligungen getrennt.

Von Seiten der CDU/CSU-Fraktion hieß es, die Preiserhöhungen von über 100 Prozent beim Stahl bedeuteten eine Existenzgefahr vor allem für die Stahl verarbeitende Industrie in Nordrhein-Westfalen. Wenn sich die Preisentwicklung weiter so fortsetze, werde dies für die deutsche Industrie zu Problemen führen und den Prozess der Verlagerung nach China gerade in der Automobilindustrie befördern. Der Preisexplosion müsse entgegengewirkt werden, wobei die Union auch steigende Subventionen für die Nutzung von Windenergie kritisch anführte. Was die Aufgabe von Beteiligungen an Bergbauunternehmen vor allem in Lateinamerika betreffe, so habe die deutsche Industrie eine strategische Position um kurzfristiger Vorteile willen aufgegeben. Die Entwicklung müsse im Auge behalten werden.

Die Regierung verwies in diesem Zusammenhang auf die Industrie, deren "ureigene Aufgabe" die Rohstoffversorgung sei. Sie betonte, die Wirtschaft werde angehalten, ihre Recycling-Quote in allen Bereichen zu steigern. Zudem finde am 8. März ein Rohstoffgipfel mit Bundeskanzler Gerhard Schröder und dem Bundesverband der Deutschen Industrie statt.

Die Sozialdemokraten hoben unter anderem auf die Steigerung der Materialeffizienz ab und wünschten sich ein stärkeres Engagement der deutschen Indus-trie. Rohstoffe sollten nicht nur unter dem Gesichtspunkt der Zulieferung an deutsche verarbeitende Unternehmen gesehen werden. Längerfristig müsse das Regime der Welthandelsorganisation so weiter entwickelt werden, dass es auf den Weltmärkten zu fairen Bedingungen kommt. Im Übrigen müsse zunächst geklärt werden, ob man in Zukunft überhaupt Deutschland als Industriestandort erhalten wolle, und sich dann auch mit den Konsequenzen beschäftigen.

Nach Auffassung der Bündnisgrünen ist für die Industrie entscheidend, einen Engpass frühzeitig zu erkennen. Da die Einkaufspreise derzeit hoch seien, andererseits die Autoindustrie als Abnehmer aber langfristige Verträge habe, seien vor allem die Händler negativ betroffen, die zu hohen Preisen kaufen und zu niedrigeren Preisen verkaufen müssten. Die FDP warnte davor, sich im Hinblick auf Gaslieferungen in eine Abhängigkeit von Russland zu begeben. Es räche sich jetzt, dass es kein stringentes Konzept der Bundesregierung im Energiebereich gebe.

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