Historische Aufarbeitung
Bildung und Forschung. In einem Antrag ( 15/4933) fordert die CDU/CSU die Bundesregierung auf, dafür einzutreten, "dass sich die Türkei mit ihrer Rolle gegenüber dem armenischen Volk in Geschichte und Gegenwart vorbehaltlos auseinandersetzt". Hintergrund des Antrags ist der 90. Jahrestag des Beginns von Vertreibungen und Massakern an den Armeniern durch die jungtürkische Bewegung im April 1915. Die Unionsfraktion will, dass sich die Bundesregierung außerdem für die Meinungsfreiheit in der Türkei einsetzt und einen eigenen Beitrag dazu leistet, dass "zwischen Türken und Armeniern ein Ausgleich durch Versöhnen und Verzeihen historischer Schuld" erreicht wird. Dies sei wichtig, weil es angesichts der etwa 40.000 Armenier und der großen Anzahl von Muslimen aus der Türkei, die heute in Deutschland leben, eine besondere Verantwortung der Deutschen gebe, zu einer Aussöhnung zwischen beiden Völkern beizutragen. Auch im Hinblick auf die "zweifelhafte" Rolle des Deutschen Reiches, das trotz konkreter Informationen über die organisierte Vernichtung von Armeniern im Osmanischen Reich, die dem damaligen Auswärtigen Amt vorlagen, nicht einmal versucht habe einzugreifen, sei die Bundesrepublik gefordert. Die Vertreibungsgeschichte der Armenier solle als Teil der Aufarbeitung der Geschichte ethnischer Konflikte im 20. Jahrhundert auch in Deutschland aufgearbeitet werden, so die Union.