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Thema

Martina Meister

Seele ist nicht zu verordnen

Viel beschworen, aber noch nicht gefunden: die europäische Identität

Gleich 80 europäische Städte nehmen für sich in Anspruch, der mythisch-geografische Mittelpunkt Europas zu sein. 40 allein in Deutschland. Die Mitte Europas, so darf man folgern, ist ganz offensichtlich eine Frage der Perspektive. Filme wie der Muchas lassen ahnen, wie es um Europa ...

Johanna Metz

Auf der Suche nach dem Abendland

Mythos Europa

Es mag kein gutes Omen sein, aber die Geschichte Europas beginnt mit einem Verbrechen. Es ereignete sich an einem Morgen vor rund 3.000 Jahren, als Europa, die schöne Tochter des Königs Agenor, am Strand Phöniziens Blumen pflückte. Dort, wo heute Syrien an das Mittelmeer grenzt, ...

"Die europäische Einigung ist wie ein Marathonlauf"

Interview mit dem Europaparlamentarier Elmar Brok (EVP) und der Bundestagsabgeordneten Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen)

Das Parlament: Herr Brok, Finanzkrise, Verfassungsdebakel und Erweiterungsfrage - dem "europäischen Patienten" geht es derzeit nicht gut. Ernst zu nehmende Krankheit oder vorübergehender Schnupfen? Elmar Brok: Bei der Erweiterung und der Verfassungsfrage haben wir durchaus eine ...

Annette Sach

Elmar Brok (EVP)

Zur Person

Auch wenn Europa noch keinen gemeinsamen Außenminister hat, ist Elmar Brok als langjähriger Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europaparlaments auf dem Feld der Außenbeziehungen zwischen der EU und den Krisenherden der Welt eine feste ...

Annette Sach

Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen)

Zur Person

Wenn Claudia Roth von Europa redet, spricht sie darüber mit viel Herzblut und jeder Menge eigener Erfahrung. Von 1989 bis 1998 war sie selbst Mitglied des Europaparlaments und dort lange Jahre Fraktionsvorsitzende der Grünen - eine Erfahrung, die der pragmatischen Süddeutschen als ...

Martin Dahms

Rütteln an verhängnisvollen Zäunen

In Europa fehlen gemeinsame Antworten für die Lösung des Asylproblems und auf die Zuwandererfrage

Der Zaun ist das Wahrzeichen Melillas, die Bilder des vergangenen Jahres haben ihn dazu gemacht, diese beinahe komödiantischen, zu schnell ablaufenden Schwarz-Weiß-Aufnahmen der Überwachungskameras von Männern, die mit selbstgebauten Leitern zu Hunderten erst den einen, dann den ...

Christoph Lennart

Die Mauern der "Festung Europa" werden höher

Gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik in der Kritik

Die französische sozialistische Europaabgeordnete Martine Roure war perplex. Was sich ihr und anderen EU-Palamentariern im Flüchtlingslager auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa bot, entsprach ganz und gar nicht den Erwartungen: Gerade mal elf Insassen zählten die ...

Karl-Otto Sattler

Europa "global"

Stichwort

Das Bild ist widersprüchlich. Im Innern ist die EU durch eine Vielzahl von Problemen und Krisen geschwächt. Jenseits der Grenzen sieht die Lage anders aus: Die Union gewinnt weltpolitisch an Bedeutung, spielt als Wirtschaftsmacht eine gewichtige Rolle und übt als Wohlstandszone eine ...

Andreas Maurer

Zwischen allen Stühlen

Trotz ambitionierter Ziele steht die Außenpolitik auf schwachen Füßen

Lange Zeit trat die EU auf der weltpolitischen Bühne fast ausnahmslos als wirtschaftlicher und handelspolitischer Faktor in Erscheinung. Kaum eine Rolle spielte Brüssel indes in der Außenpolitik. Die 1993 im Vertrag von Maastricht auf die Gleise gebrachte Gemeinsame Außen- und ...

Gemma Pörzgen

Lavieren an zwei Fronten

Die Vermittlerrolle der EU ist im Nahostkonflikt bisher begrenzt

Was sich am Reißbrett in Brüssel leicht skizzieren lässt, stößt sich im Alltag oft an harten Realitäten. Im Nahen Osten müht sich die EU schon seit langem bei vielen Vermittlungsmissionen, zwischen Israelis und Palästinensern den Friedensprozess ...

Alexander Hagelücken

Wirtschaftstiger in Lauerposition

Im weltweiten Wettbewerb gerät die EU zunehmend unter Druck

Das neue Jahrtausend hatte gerade begonnen, da gelobten Europas Politiker, dass nun alles besser würde. 2000 beschlossen die EU-Regierungschefs, mit Hilfe der Lissabon-Strategie bis zum Ablauf der Dekade zur weltweit dynamischsten Wirtschaftsregion zu werden. Nach einem Jahrzehnt, in dem die ...

Daniela Weingärtner

Das ungesüßte Leben

Die Zuckermarktreform hat schwierige Folgen - weltweit

Von "Mon Trésor" weht ein Duft herüber wie von Karamell und heißen Artischocken. Mit bedächtigen Bewegungen schlägt die 57-jährige Nidhendra Soowamber mit ihrer Machete das Rohr auf einem Feld nahe der Zuckerfabrik. Sie ist klein und dick, Schweiß ...

Jochen Buchsteiner

Auf Papiergröße geschrumpft: Ein alter Kontinent namens Europa

In Indien büßt die Union zunehmend an Bedeutung ein

Als Premierminister Manmohan Singh Anfang Februar auf einer langen, seltenen Pressekonferenz das vergangene Jahr bilanzierte, fiel das Wort "Europa" kein einziges Mal - weder in den Ausführungen des Regierungschefs noch in den Fragen der Journalisten. Die Regionen, für die Indien ...

Karl-Otto Sattler

Europa "erweitert"

Stichwort

Trotz der erfolgreichen Neuaufnahme von zehn neuen Mitgliedstaaten im Jahr 2004 scheinen viele in Europa "erweiterungsmüde". Angesichts wachsender Kritik vollzieht Brüssel eine Kehrtwende. Künftig soll der Beitritt eines Kandidaten nicht mehr nur von dessen inneren Reformen, ...

Thomas Gack

Konzentrische Kreise im Nebel

Erweiterungsstrategie wirft kritische Fragen um das Selbstverständnis der Union auf

Sichtbar wurde dieses Problembewusstsein beim Konflikt um die EU-Dienstleistungsrichtlinie: Ohne das Wohlstands- und Lohngefälle zu den neuen Mitgliedsländern hätte der Versuch, die im EU-Vertrag seit langem festgeschriebene Dienstleistungsfreiheit auch in der Praxis durchzusetzen, ...

Daniela Weingärtner

Ankunft des Erweiterungszuges mit Verspätung

Rumänien und Bulgarien lösen Diskussion um neue Mitgliedstaaten aus

In Bukarest und Sofia wächst die Nervosität. Mitte Mai will die EU-Kommission einen weiteren Bericht über den Stand der Reformen vorlegen. Er wird ausschlaggebend dafür sein, ob am Beitrittstermin 1. Januar 2007 festgehalten werden kann. Fällt die Beurteilung negativ aus, ...

Susanne Güsten

Fortschritt dein Name ist Europa

Trotz wachsender Skepsis bleibt die Türkei weiter auf EU-Kurs

Wenn türkische EU-Gegner ihren Landsleuten so richtig Angst machen wollen, dann tischen sie die Geschichte vom Kokorec und dem drohenden Verbot dieser Nationalspeise durch Brüssel auf. Kokorec ist ein Gericht aus gegrillten Schafsdärmen, das von kleinen Lokalen und ...

Ralf Leonhard

Ausharren im Wartesaal

Auf dem Balkan stehen der Gemeinschaft noch langjährige Verhandlungen bevor

Der Balkan war schon vor hundert Jahren ein Expansionsfeld der Habsburger-Monarchie. 1908 wurden Bosnien und Herzegowina von Kaiser Franz Joseph annektiert. Das Ergebnis war der Erste Weltkrieg - ein Auslöser dafür war das Attentat auf Erzherzog-Thronfolger Franz Ferdinand von ...

Daniela Schröder

Europäische Union? Nein Danke!

Vier Länder wollen nicht Mitglied in der Gemeinschaft werden

Die einen liegen ganz am Rande Europas, die anderen im Herzen des Kontinents. Gemeinsam haben Norwegen, Island, Liechtenstein und die Schweiz, dass sie keine EU-Mitglieder sind. Und während sich die Europapolitiker erweiterungsmüde zeigen und über die Aufnahmefähigkeit des ...

Thomas Urban

Sündenbock und Hoffnungsträger in einem

An der Frage über die EU scheiden sich in Polen nicht nur die Geister, sondern auch Stadt- und Landbevölkerung

Der Pfarrer in dem Dorf unweit der Kreisstadt Minsk Mazowiecki ist mal wieder bei seinem Lieblingsthema: der Europäischen Union. Das sei Materialismus, die Gier nach Geld, die Auflösung der Familie, die immer stärker um sich greifende Gottlosigkeit. Mit scharfen Worten geißelt ...

Katja Tuchomirowa

Fußangeln im politischem Minenfeld

Im Einzugsbereich der GUS werden Russland und die EU immer mehr zu Konkurrenten

Die Ukraine will in die EU, darf aber nicht. In Russland würde Brüssel gerne durch eine engere Anbindung des Landes an die Union die demokratische und wirtschaftliche Enwicklung befördern - doch Präsident Wladimir Putin zeigt der Gemeinschaft zusehends die kalte Schulter. Und ...

Karl-Otto Sattler

Europa "sozial"

Stichwort

Zehntausende von Gewerkschaftern demonstrieren gegen die Dienstleistungsrichtlinie, in der erweiterten Union streiten Regierungschefs, Kommission und Parlamentarier so hart wie noch nie um den Etat, und die ostdeutschen Länder sorgen sich um sinkende Beihilfen aus Brüssel. Der finanzielle ...

Tom Rolff

Pluspunkte für die Nordländer

Auf der Suche nach dem Europäischen Sozialmodell

Aus der Ferne betracht", sagt der belgische Wirtschaftsprofessor André Sapir, "ist das europäische Sozialmodell klar erkennbar": Anders als in den USA oder in den asiatischen Ländern seien die meisten Europäer zuverlässig vor den wichtigsten sozialen Risiken ...

Karl-Otto-Sattler

Der zweifelhafte Charme des eigenen Geldes

Diskussion über die Einführung einer Europasteuer gewinnt an Fahrt

Das Nein ist unmissverständlich. Die Idee einer Abgabe auf internationale Finanztransaktionen tauche immer mal wieder auf wie das "Ungeheuer von Loch Ness", geht Peer Steinbrück auf Distanz. Unterstützung findet der deutsche Finanzminister bei seinem französischen ...

Norbert Robers

Mehr Geld für Laptops als für Schweine

Staatliche Beihilfen - Zankapfel der Gemeinschaft

Entgegen allen Gerüchten und Verleumdungen: Die EU ist ein leicht zu durchschauendes Konstrukt. Da ist zum Beispiel die Regionalpolitik: Die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichte zwischen den 25 Mitgliedsstaaten sind nach Meinung der Kommission so groß, dass dadurch die ...

Thomas Wüpper

Verfehlte Subventionierungen nach dem Gießkannenprinzip

Licht und Schatten der Förderung beim Aufbau Ost - Fördergelder sollen in Zukunft konzentrierter verteilt werden

Wenn in der Disco die Technobässe wummern, im Kino die neue Filmmusik von Starkomponist Hans Zimmer beeindruckt oder im Wiener Burgtheater geprobt wird, ist häufig unbemerkt der Name "Ableton" im Spiel. Die junge Berliner Firma liefert Discjockeys, Künstlern und Produzenten ...

Detlef Fechtner

Die soziale Angst ist grenzenlos

Viele Menschen fürchten durch Arbeitslosigkeit oder Lohndumping zu den Verlierern Europas zu gehören

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso wurmt es, wenn seiner Behörde unterstellt wird, sie habe nur die Märkte im Blick, nicht aber die Menschen. "Wir kümmern uns um ihre Belange", beteuerte der Portugiese deshalb gleich mehrfach als es jüngst um die ...

Weg zu sozialem Europa führt über die Verfassung

Interview mit dem Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Michael Sommer

Das Parlament: Die Dienstleistungsrichtlinie ist nicht zuletzt auch wegen der Proteste der Gewerkschaften modifiziert worden. Was sagen Sie zu dem Vorwurf, die Gewerkschaften behindern den Binnenmarkt und damit den Aufschwung? Michael Sommer: Wir wollen einen einheitlichen Binnenmarkt. Wir wollen ...

Uwe Roth

Wenn Maler, Maurer und Klempner auf Wanderschaft gehen

Klagewelle zur veränderten Dienstleistungsrichtlinie erwartet

Der Malermeister aus Aachen, der im belgischen Eupen eine Wohnung streichen will, müsste sein Werkzeug eigentlich in einem dort zugelassenen Wagen transportieren. Den Meisterbrief eines deutschen Augenoptikers, der in Belgien eine Filiale eröffnen will, erkennt die dortige Behörde ...

Karl-Otto Sattler

Europa "institutionell"

Stichwort

Der Paukenschlag hallt immer noch nach: Das Nein der Franzosen und Holländer zur Verfassung hat die Union in eine tiefe Krise gestürzt. Ein Ausweg aus dieser Sackgasse ist momentan noch nicht in Sicht. Über der Institution EU liegt der Schatten der Ungewissheit. Für die meisten ...

Daniela Weingärtner

Die alten Spielregeln haben ausgedient

Die Diskussion um die EU-Verfassung offenbart Europas Suche nach dem eigenen Selbstverständnis

Am 9. Juli 2003 tagt der Konvent für eine Verfassung Europas zum letzten Mal. Anschließend schreibt der österreichische Konventsdelegierte Caspar Einem in sein Tagebuch: "Abschlussessen der sozialistischen Fraktion. Die Stimmung ist entspannt und wir plaudern über die ...

Der Verfassungsprozess ist nicht tot

Interview mit Dagmar Roth-Behrendt (Sozialdemokratische Fraktion)

Das Parlament: Wann wird nach Ihrer Einschätzung die EU-Verfassung in Kraft treten? Roth-Behrendt: Ich hoffe auf das Jahr 2008 oder 2009. Das Parlament: Das klingt mutig. Im Moment kann man aber fast den Eindruck haben, dass der Verfassungsprozess tot ist... Dagmar Roth-Behrendt: Wieso soll der ...

Eine weitere Abstimmung ist illegal

Interview mit Jens-Peter Bonde (Fraktion Unabhängigkeit/Demokratie)

Das Parlament: Ist die EU-Verfassung tot? Jens-Peter Bonde: Solange die Regierungen in Frankreich und in den Niederlanden nicht formell beschließen, dass der Ratifizierungsprozess weiter gehen kann, ist es meiner Ansicht nach illegal, den in beiden Ländern abgelehnten Verfassungstext ...

Karl-Otto Sattler

Abgeordnete wollen Gras wachsen hören

Bundestag will mehr Einfluss in der EU

"Die Verzahnung könnte enger sein“: So kommentiert Jo Leinen das Verhältnis zwischen Bundestag und Europäischem Parlament. Der SPD-Politiker, der in Straßburg dem Verfassungsausschuss vorsitzt, zählt zu den 16 deutschen EU-Volksvertretern, die als assoziierte ...

Gerold Büchner

Gelegentlich ein scharfes Schwert

Der Einfluss des Europaparlaments wird zunehmend größer

Einen solchen Sturm hat das Parlament in Straßburg noch nicht erlebt. Tausende Hafenarbeiter zogen auf, um gegen mehr Wettbewerb unter Dienstleistern in Europas Seehäfen zu protestieren. Drinnen berieten die Abgeordneten - und stimmten am Ende mit großer Mehrheit gegen die von der ...

"Hier wird die Subsidarität gelebt"

Interview mit dem Vizepräsidenten des Ausschusses der Regionen

Das Parlament: Der AdR hat keine Mitbestimmungsrechte, öffentlich hört man wenig von diesem Gremium. Ist diese Instanz das Feigenblatt der Subsidiarität in der EU? Karl-Heinz Klär: Nein. Der AdR hat zwar nur eine beratende Funktion, aber jenseits der formellen Kompetenzen ...

Karl-Otto Sattler

Der Ausschuss der Regionen

Kurz notiert

Der Ausschuss der Regionen (AdR), dem 317 Delegierte aus den 25 EU-Staaten und aus Deutschland auch mehrere Ministerpräsidenten angehören, agiert in Brüssel als Sprachrohr regionaler Gebietskörperschaften. Ziel des Ausschusses der Regionen ist die Stärkung demokratischer ...

Cornelia Bolesch

Frischer Wind treibt Brüsseler Regierungsmühlen an

Die Öffentlichkeit beobachtet Entscheidungsprozesse aufmerksamer und nimmt auch Regierungschefs und Minister in die Pflicht

Margot Frohlinger ist eine Eurokratin. Sie gehört zu den 22.000 Beamten in der EU-Kommission. Die Deutsche ist Teil eines Apparats, der nach landläufiger Meinung die Bürger in Europa tagaus, tagein mit immer neuen unsinnigen Vorschriften belästigt. Dabei ist Margot Frohlinger ein ...

Daniela Weingärtner

Margot Wallström: Sprachrohr des europäischen Turms zu Babel

Die Kommissarin für Kommunikation und Vizepräsidentin der Kommission hat eine Sisyphusaufgabe zu bewältigen

Wenn Margot Wallström, die für Kommunikation zuständige Vizepräsidentin der EU-Kommission, über ihre Arbeit spricht, wählt sie gern einen drastischen Vergleich: "Für die Europäische Union zu werben, das ist, als würde man Frankensteins Monster als ...