Monika Pilath
Bundestag debattiert über Forschungs- und Innovationsförderung
Alle Redner bezogen sich in der Debatte auf den "Bericht zur
technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands 2006", der von
neun Wirtschaftsforschungsinstituten im Auftrag des
Bundesministeriums für Bildung und Forschung erstellt worden
ist. Der Befund der Fachleute ist alarmierend: "Trotz ...
Volker Müller
Parlament musste sich wegen Beschlussunfähigkeit vertagen
Mit einem Geschäftsordnungsantrag hat der Erste
Parlamentarische Geschäftsführer der
Bündnisgrünen, Volker Beck, am Freitagabend die
vereinbarte erste Lesung des Steueränderungsgesetzes 2007
gestoppt. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckart
(Grüne) ließ durch Hammelsprung die ...
Susanne Kailitz
Experten sehen Nachbesserungsbedarf bei der Föderalismusreform
Weniger kompliziert, weniger langwierig und weniger
undurchsichtig: So wird die Gesetzgebung künftig aussehen,
geht es nach dem Willen der Großen Koalition.
Ermöglichen soll das die lang geplante und viel diskutierte
Föderalismusreform. In der vergangenen Woche begannen die
Beratungen zur ...