Ausschuss für die Angelegenheien der Europäischen Union
ANLASS ZU "VORSICHTIGEM OPTIMISMUS” BEI ZYPERN-PROBLEM GESEHEN
Berlin: (hib/BOB-eu) Anlass zu "vorsichtigem Optimismus” sieht die Bundesregierung mit Blick auf anstehende Verhandlungen des Zypern-Problems auf der Ebene der Vereinten Nationen. Zwar hätten sich Hoffnungen auf einen Katalysatoreffekt der Beitrittsverhandlungen Zyperns zur Europäischen Union bei der Lösung des Konflikts nicht erfüllt, doch gebe es sowohl in Athen als auch in Ankara Signale, die bilateralen Beziehungen verbessern zu wollen. Die Regierung bekräftigte im Übrigen ihre Haltung der "konstruktiven Ambiguität”, wonach einerseits eine EU-Aufnahme Zyperns ohne vorherige Lösung des Zypern-Problems schwer vorstellbar sei, andererseits der Türkei aber kein De-facto-Veto hinsichtlich des EU-Beitritts zukommen dürfe.
Der Vorsitzende des Ausschusses, Friedbert Pflüger (CDU/CSU), bestätigte nach einer Delegationsreise des Ausschusses auf die Mittelmeerinsel Erkenntnisse der Bundesregierung, Zypern sei "fast ein Musterknabe” angesichts der Fortschritte bei den Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Kommission. Das Land sei somit als voraussichtlicher Nettozahler sicher eine ökonomische Bereicherung für die EU.
Die deutschen Abgeordneten hätten vor Ort aber ebenfalls den Eindruck gewonnen, dass ihre Gesprächspartner jedenfalls bisher keine Anzeichen sähen, die Verhandlungen mit der EU würden den Prozess der nationalen Einheit beschleunigen. Eher sei der Eindruck entstanden, dass die Teilung durch die Umsetzung des EG-Rechts noch verstärkt würde. Mitglieder des Ausschusses verwiesen unter anderem darauf, vieles hänge in der weiteren Zukunft vom Verhalten des - international nicht anerkannten - türkischen Nordteils der Insel ab, sollte sich die EU zu einer Aufnahme des demokratisch legitimierten griechischen Südteils, mit dem Verhandlungen geführt würden, entschließen.
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