FDP nimmt IT-Projekte des Bundes unter die Lupe

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/IMO) Die FDP erkundigt sich bei der Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage ( 16/404) nach dem Verlauf und dem Stand von Projekten der Informationstechnologie (IT) des Bundes. Dabei geht es unter anderem um die für dieses Jahr geplante "elektronische Gesundheitskarte", das föderale, integrierte, standardisierte, computergestützte Steuersystem (FISCUS) und um "Herkules", die IT der Bundeswehr. Diese Projekte verzögerten sich in ihrer Entwicklung oder seien bereits gestoppt worden, so die Fraktion. Sie wollen nun wissen, worin die Bundesregierung die Hauptgründe für das Scheitern dieser Projekte sieht und wer für die Modernisierung der IT-Anwendungen in den Ministerien und obersten Bundesbehörden verantwortlich ist. Der öffentliche Dienst könne die Gesamtausgaben des Bundes für IT-Projekte in Höhe von rund 11 Milliarden Euro um rund 2 Milliarden Euro senken, zitiert die FDP aus einer Studie des Beratungsunternehmens McKinsey. Die Regierung solle Informationen über die Anzahl von weiteren IT-Anwendungen aus den letzten zehn Jahren geben und darüber hinaus sagen, wie viele dieser Projekte bei privaten Dienstleistern in Auftrag gegeben wurden und welche IT-Projekte in Eigenregie entwickelt worden sind.