hib-Meldung
321/2006
Datum: 27.10.2006
heute im Bundestag - 27.10.2006
Statistisches Bundesamt soll die Bürokratiekosten messen
16/3034) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/2822) hervor. Als Stichtag für die
Bestandmessung sei der 30. September 2006 festgelegt worden. Alle
zu diesem Zeitpunkt geltenden Gesetze und Verordnungen des Bundes
würden von den Ministerien erfasst und auf
Informationspflichten überprüft. Ob die Ziele des
Bürokratieabbaus erreicht werden, werde von einem
Staatssekretärsausschuss kontrolliert. Die
Geschäftsstelle "Bürokratieabbau" im Bundeskanzleramt
sorge dafür, dass über die erreichten Fortschritte sowie
etwaige Hinderungsgründe frühzeitig unterrichtet wird.
Das Statistische Bundesamt werde anhand der von den Ministerien
mitgeteilten Daten die jeweilige Entlastungswirkung einzelner
Vereinfachungsmaßnahmen ermitteln, so die Regierung. Nach
einer ersten Bestandsaufnahme werde die Regierung Ziele für
den Abbau von Bürokratiekosten festlegen, heißt es
weiter. Ergebnisse der ersten Messungen der den Unternehmen
entstehenden Bürokratiekosten würden voraussichtlich im
kommenden Jahr vorliegen.
Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben
entschieden, die Messung von Bürokratiekosten nach dem so
genannten Standardkosten-Modell im Wesentlichen vom Statistischen
Bundesamt vornehmen zu lassen. Dies geht aus ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_321/01