hib-Meldung
334/2006
Datum: 08.11.2006
heute im Bundestag - 08.11.2006
Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes "Enduring Freedom" empfohlen
16/3150) stimmten neben den
Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD auch die Liberalen. Dagegen
votierten die Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen.
Insgesamt 1.800 Soldaten der Bundeswehr sollen nach Angaben der
Regierung für weitere zwölf Monate (bis zum 15. November
2007) bereitgestellt werden. Sie sichert gleichzeitig zu, das
Parlament regelmäßig über Einsätze auf der
Grundlage dieses Mandats zu unterrichten. Weiter bemerkt sie,
aufgrund der "besonderen Sicherheitsbedürfnisse beim Einsatz
von Spezialkräften" erfolge die Unterrichtung hierüber
nach einem besonderen, mit den Fraktionsvorsitzenden abzustimmenden
Verfahren. Die Ausgaben für den Einsatz sollen insgesamt rund
74 Millionen Euro (2006: rund 9 Millionen Euro, 2007: rund 65
Millionen Euro) betragen. Ein Entschließungsantrag der
Linksfraktion (
16/3151), der darauf zielte, das Engagement der
deutschen Streitkräfte an der Operation "Enduring Freedom"
umgehend einzustellen, wurde im Ausschuss abgelehnt. Das Parlament
wird am kommenden Freitag über den Einsatz entscheiden.
Berlin: (hib/BOB) Der Auswärtige Ausschuss hat am
Mittwochmittag dem Plenum des Bundestages empfohlen, die Operation
"Enduring Freedom", die Reaktion auf terroristische Angriffe gegen
die USA, zu verlängern. Für einen entsprechenden Antrag (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_334/01