hib-Meldung
391/2006
Datum: 19.12.2006
heute im Bundestag - 19.12.2006
FDP verlangt Auskunft über Schließung von Zivildienstschulen
16/3524). Der Haushaltsausschuss des
Bundestages hatte die Regierung aufgefordert, bis Ende des Jahres
über die Schließung von zwei der 20 Zivildienstschulen
zu entscheiden. Über die Schließung "mindestens" einer
dritten Schule müsse bis zum 1. April 2007 entschieden werden.
Nach Auffassung der FDP ist es auf dieser Grundlage nur
möglich, die drei kleinsten Zivildienstschulen zu
schließen. Dies bedeute, dass von den Schulen Kiel,
Ritterhude, Waldbröl, Bocholt, Trier, Bodelshausen, Seelbach
und Bad Staffelstein drei geschlossen werden müssten, weil
jede dieser Schulen nur eine Kapazität zwischen 3.600 und
4.500 Betten jährlich habe. Der Haushaltsausschuss habe
festgestellt, dass es in den Zivildienstschulen eine
Überkapazität von 12.000 Betten gebe. Die Bundesregierung
soll unter anderem sagen, wie viele Einberufungen zum Zivildienst
sie für die Jahre 2006 bis 2010 erwartet, mit welchem
Bettenüberhang in den Schulen sie 2007 und 2008 rechnet und ob
es sinnvoll wäre, mehr als eine Kapazität von 12.000
Betten abzubauen. Die Fraktion erkundigt sich auch nach dem
Personalabbau an den von der Schließung betroffenen
Schulen.
Berlin: (hib/VOM) Nach der beabsichtigen Schließung von
Zivildienstschulen erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen
Anfrage (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_391/06