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Das Parlament
Nr. 28 / 05.07.2004
Aus Politik und Zeitgeschichte
Plenum und Ausschüsse
bob
Menschenrechtliche Lage in Afghanistan nicht
zufriedenstellend
Statement des Auswärtigen Amtes
... 
wol
Bolivien
unterstützen
Koalitionsantrag angenommen
...
wol
Region Bonn
stärken
CIC
...
rab
Verfassung der
Europäischen Union ist für Fischer "epochaler
Schritt"
Nach der Verabschiedung durch den Europäischen Rat
...
rab
Franz Fischler
verweist auf Reformen im EU-Agrarsektor
Der österreichische Kommissar stand Rede und Antwort
...
bob
FDP:
Dienstmarken der NVA erlauben
Soldaten der ehemaligen DDR
...
bob
Die
Menschenrechte in Simbabwe einhalten
Plädoyer aller Fraktionen
...
bob
Situation in
Venezuela thematisiert
Plenarbeschlüsse
...
wol
Weltbank soll
nachhaltig vorgehen
Salim-Bericht
...
wol
Fraktionen
wollen Hilfe für den Sudan
Diskussion über die Entwicklungspolitik mit der Ministerin
...
mar
Kontrollgremium
legt Bericht für 2003 vor
Nachrichtendienste
...
wol
Antiterror-Regelungen überprüfen
Große Anfrage zur Effektivität der befristeten Maßnahmen
...
wol
Versorgung bei
Auslandseinsätzen
Anpassung an veränderte Herausforderungen
...
wol
Angesichts
zunehmender Reformen Bürgerinteressen stärker
aufgreifen
Petitionsrecht
...
wol
Viel Populismus
beim Thema Bürokratie
Anhörung
...
bes
Würdiges
Gedenken
60. Jahrestag des Kriegsendes
...
vom
Kein
Weihnachtsgeld bei den drei "Post-AGs"
Beamte
...
wol
Gesetz zum
Statistikabbau ohne Gegenstimmen gebilligt
Verfahrensaufwand soll verringert werden
...
bes
Schutz
kultureller Vielfalt stärken
Ausschuss über internationale Initiative einig
...
sas
Betriebsprämienanteile erst 2010
zurückfahren
Vermittlungsausschuss
...
bob
Gegen
diskriminierende Behandlung vorgehen
Entschließung
...
bob
Finanzgeschäfte per Telefon regeln
EU-Richtlinie umgesetzt
...
vom
Handelsregister
weiterhin von den Gerichten führen lassen
Experten nahezu einig
...
bob
Lebenspartnerschaft der Ehe weiter angleichen
Gesetzentwurf der Koalition
...
vom
Bundeskartellamt
prüft neues Vertriebsmodell der Lufthansa
Präsident Böge im Tourismusausschuss
...
hau
Neue
Strafvorschriften gegen den Menschenhandel werden
begrüßt
Anhörung des Rechtsausschusses
...
bob
Justiz soll
modernisiert werden
Einstimmig angenommen
...
sas
Meldepflichten
nicht erweitern
Öko-Landbau
...
bob
Unternehmensabschlüsse prüfen
Vom Staat beauftragtes Gremium
...
rab
Grünes Band
als Biotopverbund
Erinnerung an die Teilung Deutschlands
...
vom
90.000
Schüler dieses Jahr ohne Abschluss
Bundesagentur-Vorstand im Wirtschaftsausschuss
...
vom/bob
"Flucht aus der
deutschen Mitbestimmung verhindern"
Antrag von SPD und Bündnisgrünen
...
rab
Bundestag
beschließt Gesetz zum vorbeugenden Hochwasserschutz
Gegen das Votum der Opposition
...
vom
Kommunale
Träger kommen zum Zug
Einigung zum Optionsgesetz
...
rab
Umweltfolgen
strategisch prüfen
Koalitionsinitiative
...
vom
Schadstoffausstoß einschränken
Großfeuerungsanlagen
...
vom
Elektronischer
Geschäftsverkehr soll sicherer gemacht werden
Regierung will Signaturgesetz ändern
...
rab
Unfallversicherung für ehrenamtlich
Tätige
Gesetzentwurf
...
bes
Traditionelle
Arbeitsteilung dominiert
Elternzeit
...
bes
Forscher wollen
mehr Geld
"Innovationsoffensive" der Bundesregierung
...
mik
Anruf von
unterwegs soll reichen
Meldung der Arbeitslosigkeit
...
rab
Voller Beitrag
für Pflegeversicherung
Versorgungsempfänger des Bundes
...
rab
Vorschriften
anpassen
Rentenversicherung Selbstständiger
...
vom
Gesundheitsgefahren eindämmen
Tabakkonsum
...
mik
Subventionen
beim Agrardiesel abbauen
Haushaltsbegleitgesetz vorgelegt
...
vom
Schutz der
Anleger wird verbessert
Einstimmigkeit im Plenum
...
mik
Eichel sieht
keinen weiteren Raum für Ausgabenkürzungen
Etatentwurf für 2005 vorgestellt
...
sas
Toll Collect
hält an Starttermin 2005 fest
Lkw-Maut im Verkehrsausschuss
...
mik
Koalitionsfraktionen lehnen sofortige Haushaltssperre
ab
Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung
...
vom
Zoll prüft
auch in Privathaushalten
Schwarzarbeitsbekämpfung
...
sas
Ein Schwerpunkt
liegt auf den europäischen Verkehrswegen
Fernstraßen- und Schienenwegeausbau beschlossen
...
vom
Ansprüche
der Kunden sollen gesetzlich abgesichert werden
Lebens- und Krankenversicherungen
...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.