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Das Parlament
Nr. 52-53 / 20.12.2004
Plenum und Ausschüsse
wol/mik
Fraktionen
kritisieren Vorgehen Schilys
Verlagerung der Birthler-Behörde
... 
BOB
Nicht unbedingt
mehr Geld notwendig
Wieczorek-Zeul zur Zusammenarbeit mit Ankerländern
...
wol
Mehr Transparenz
für Pläne und Programme
Strategische Umweltprüfungen beschlossen
...
bes
Türöffner zur aktiven Sterbehilfe?
Patientenverfügungen
...
sas
Betriebserlaubnis vorläufig erteilt
Lastwagen-Maut im Verkehrsausschuss
...
wol
Koalition will
Änderungen ohne den Bundesrat durchsetzen
Aufenthaltsgesetz
...
wol
Union und
Koalition wollen freiwillige Quote für deutsche Musik
Getrennte Anträge vorgelegt
...
bes
"In der Schule
wird etwas gelehrt, was die Schreibkultur ablehnt"
Selbstkritischer Rückblick im Ausschuss
...
wol
Länder
wollen Antiterrordatei
Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden
...
wol
Zugang zu
amtlichen Informationen des Bundes erleichtern
Informationsfreiheitsgesetz und Datenschutz
...
wol
Als symbolische
Initiative begrüßt
Experten diskutierten Wahlrecht von Geburt an
...
bob
Tatbestandsdarstellung durch Aktenverweis
Einstimmigkeit im Rechtsausschuss
...
bes
Keine
Neukonzeption der Kulturförderung
Unionsforderung abgewiesen
...
wol
Wahlkreis-Einteilung muss geändert werden
Bundeswahlgesetz
...
bes
Wettbewerb in
der Wissenschaft stärken
Attraktivität erhöhen
...
joh
Dem Ziel einer
"Evaluierung aus einem Guss" noch näher kommen
Anhörung
...
bob
Reservisten
können bis zum 60. Lebensjahr eingezogen werden
Im Verteidigungsfall
...
mfu
Wahlbeobachter
in die Ukraine entsenden
Obleute in Moskau
...
bob
Einigung
über Protokoll zur Anti-Folter-Konvention erreicht
Justizministerin im Menschenrechtsausschuss
...
vom
Korvetten nach
Südafrika geliefert
Rüstungsexporte im Jahr 2003
...
bob
Wahlen in
Palästina einhellig begrüßt
Antrag angenommen
...
bob
Wüstenbildung muss bekämpft werden
Beschluss des Bundestages
...
vom
Situation von
Frauen in Afrika verbessern
Unionsinitiative
...
vom
Wettbewerb
schaffen und dennoch Investitionssicherheit wahren
Kalkulation von Gasnetz-Entgelten
...
vom
Ausschuss
billigt erste Schritte
Bürokratieabbau
...
sas
Koalition setzt
auf die Wirkung der erneuerbaren Energien
Der Wald ist krank wie nie zuvor
...
vom
Scheinverwertung
verhindern
Deponie-Abfälle
...
wol
"Endlager steht
im Jahr 2030"
Entsorgung nuklearer Abfälle
...
bes
"Bildungsarmut
führt zur tatsächlichen Armut"
Fraktionen sehen Handlungsbedarf
...
suk
Krankenkassen an
Ohnmachtsgrenze
Anhörung zur geplanten Vereinfachung des Sozialrechts
...
sas
Bund soll sich
stärker finanziell beteiligen
Jugendaustausch mit Russland
...
bes
Liberale fordern
mehr Rechtssicherheit
Drittmittelwerbung
...
mik
Studentenwerk
soll unter Vorbehalt zahlen
BAföG
...
mar
Bundestag
beschliesst Untersuchungsausschuss
Praxis der Visavergabe
...
sas
Lkw-Fahrer
sollen abbiegende Radfahrer früher erkennen
können
Toter Winkel im Straßenverkehr
...
sas
Erweiterung der
Kapazitäten beim Luftverkehr überprüfen
Anträge überwiesen
...
sas
Lärmschutz
an der Anhalter Bahn in Berlin anbringen
FDP-Initiative
...
sas
Regierung soll
zur Zukunft des Transrapids Stellung nehmen
Große Anfrage
...
mik
Folgen der
Standortschließungen der Bundeswehr mildern
Hilfe für die Kommunen
...
sas
Hafendienstleister vor Sozialdumping
schützen
Entschließungsantrag befürwortet
...
sas
Modellvorhaben
und Pilotprojekte fördern
Genossenschaftliches Wohnen
...
mik
Beitrag soll
2005 stabil bleiben
Ulla Schmidt zur Rente
...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.