Europäische Union

Die Europäische Union (EU) besteht seit dem 1. Januar 1995 aus 15 Mitgliedstaaten. Sie ist weder Bundesstaat noch Staatenbund, sondern ein Staatenverbund, in dem die Mitgliedstaaten die "Herren der Verträge" bilden. Die EU verfügt zwar gem. Art. 3 des Vertrages über die Europäische Union (EU­V) über einen einheitlichen institutionellen Rahmen, sie besitzt jedoch keine Rechtspersönlichkeit. Grundlage der Union sind die Europäischen Gemeinschaften, ergänzt durch die mit diesem Vertrag eingeführten Politiken und Formen der Zusammenarbeit (Art. 1 Abs. 3 EU­V). Weit reichende inhaltliche und formale Änderungen der Verträge, auf denen die EU beruht, sind durch den Maastrichter Unionsvertrag (EU­V), in Kraft getreten am 1.11.1993, und den Amsterdamer Vertrag, in Kraft getreten am 1.5.1999, herbeigeführt worden. Seit dem Maastrichter Unionsvertrag sind die Europäischen Gemeinschaften die erste "Säule" der Europäischen Union. Die Gemeinsame Außen­ und Sicherheitspolitik (GASP) und die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres bilden die beiden weiteren Säulen. Mit der Europäischen Union wurde dabei das gemeinsame Dach geschaffen, welches die gesamte neue Ordnung überwölbt. Durch den Amsterdamer Vertrag wurden vor allem Veränderungen bei der zweiten und dritten Säule vorgenommen. Außerdem bringt der Vertrag eine Reihe institutioneller Reformen mit sich.

Quelle: Blickpunkt Bundestag - August 1999