Entwicklung der rechtsextremen Skinhead-Musikszene beschreiben

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Für die Entwicklung der rechtsextremen Skinheadmusikszene im vergangenen Jahr interessiert sich die Linksfraktion. Sie hat dazu eine Kleine Anfrage vorgelegt ( 16/2164). Die Abgeordneten stellen fest, dass rechtsextreme Konzerte und Liederabende bereits seit Beginn der neunziger Jahre von einer wachsenden Zahl rechtsextrem orientierter Jugendlicher besucht werden. Mehrere hundert Besucher seien "lange schon keine Seltenheit mehr". Angeheizt durch fremdenfeindliche und antisemitische Liedertexte gebe es danach immer wieder gewalttätige Übergriffe auf Migranten, Obdachlose und Andersdenkende. Im letzten Jahr sei es deshalb vermehrt zu Verboten rechtsextremistischer Musikveranstaltungen gekommen. Wenn solche Konzerte aufgelöst würden, treffe die Polizei zunehmend auf militante Gegenwehr der Besucher, schreibt die Fraktion. Immer häufiger gebe es auch Veranstaltungen, die "an Polizei und Behörden vorbei organisiert" würden oder illegal stattfänden. Von Interesse ist für die Fraktion eine detaillierte Aufstellung nach Veranstaltungen, Orten und Straftaten. Die Regierung soll zudem erklären, welche Vorkehrungen es gibt, um solche Vorgänge zu verhindern, und welche Bemühungen es gegeben hat, über rechtsextreme Jugendkultur aufzuklären.