hib-Meldung
345/2006
Datum: 16.11.2006
heute im Bundestag - 16.11.2006
"Europa ist 50"
16/3252) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen (
16/3042). Der Bundestag, insbesondere der
Europaausschuss, werde laufend über den Fortgang der deutschen
Ratspräsidentschaft unterrichtet werden, heißt es
weiter. In diesem Zusammenhang werde die Regierung auch über
den Verlauf der Gespräche über die so genannte Berliner
Erklärung "informieren und das Gespräch mit dem
EU-Ausschuss suchen". Die Römischen Verträge wurden am
25. März 1957 von sechs westeuropäischen Staaten,
darunter der Bundesrepublik, unterzeichnet. Sie gelten als
Grundstein für die europäische Einigung. Anknüpfend
an den Jahrestag sei während der deutschen
Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 eine
Öffentlichkeitskampagne unter dem Motto "Europa ist 50"
geplant. Wesentlicher Bestandteil solle eine Informationstour mit
jeweils zweitägigen Stopps in 50 Städten geben.
Außerdem seien eine Wanderausstellung zum Jahrestag sowie
regionale Bürgerforen und Europa-Aktionstage an Schulen
geplant. Nach Angaben der Regierung wird das Bundeskabinett
voraussichtlich Ende November ihr Programm zur deutschen
EU-Ratspräsidentschaft billigen. Danach werde es dem Bundestag
übermittelt.
Berlin: (hib/MPI) Zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung der
Römischen Verträge am 25. März 2007 werden die
Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union und die
Präsidenten der Europäischen Kommission und des
Europäischen Parlaments zu einem Festakt in Berlin
zusammenkommen. "Dabei soll in einer gemeinsamen Erklärung an
die europäischen Werte und Ziele erinnert sowie eine
gemeinsame Verpflichtung eingegangen werden, die anstehenden
Aufgange zu lösen", schreibt die Bundesregierung in ihrer
Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_345/10