OSZE-MEDIENBEAUFTRAGTER

Zunehmend Angriffe auf Journalisten

(aw) Angriffe auf Journalisten in Konflikt- und Krisengebieten, welche die notwendige freie Berichterstattung behindern, sind für die Arbeit des Beauftragten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Freimut Duve von zunehmender Bedeutung. Duve, der am 15. März dem Auswärtigen Ausschuss ein Bericht über die Schwerpunkte seiner Arbeit und die Situation der Pressefreiheit in den OSZE-Mitgliedstaaten gab, verwies dabei darauf, verschiedene Handlungen des russischen Innenministeriums hätten in der jüngeren Vergangenheit Anlass zur Kritik gegeben. Man habe sich sehr früh und konsequent im Falle des russischen Journalisten Babitsky eingesetzt.

Kritisch sei die Situation auch in der Ukraine. Dort gebe es trotz einer prowestlich ausgerichteten Regierung in Kiew eine fortdauernde strukturelle Zensur in den Regionen. Staatliche Willkürakte gegen Journalisten und Medien seien nach wie vor an der Tagesordnung. Die neue Regierung unter Präsident Leonid Kutschma müsse deshalb aufgefordert werden, die Pressefreiheit effektiv zu garantieren.