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Wahrheitssuche in Aktenbergen
Hinter den Kulissen des Untersuchungsausschusses
Wenn ein Flugzeug abstürzt, gibt es eine Untersuchung: Wie konnte es dazu kommen? Wer hat sich falsch verhalten? Was muss verbessert werden, damit sich ein solches Unglück nicht wiederholt? Aber auch wenn in der Politik etwas falsch gelaufen zu sein scheint, gibt es Möglichkeiten, den Dingen auf den Grund zu gehen. Mit ähnlichen Fragen. Und mit ähnlichem öffentlichen Interesse wie bei einem Flugzeugabsturz. Der 1. Untersuchungsausschuss des Bundestages produziert in diesen Wochen eine Schlagzeile nach der anderen. Noch steht nicht fest, ob das "Flugzeug", in diesem Fall bestehend aus Parteispenden, tatsächlich "abgestürzt" ist. Ein Blick hinter die Kulissen lohnt aber in jedem Fall. Wie geht der Ausschuss den Dingen auf den Grund? Was geschieht hinter den Türen? Blickpunkt Bundestag mit dem Spezialporträt: Der U-Ausschuss – und wie er funktioniert.
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Ausschuss-Sitzung, wie sie ein Gerichtszeichner festhält |
So ähnlich muss sich Justitia fühlen, die Dame mit der Binde vor den Augen und der Waage in der Hand: Völlig unbelastet, buchstäblich bei null, begannen der Sekretariatsleiter Friedhelm Dreyling, seine Vertreterin Ruth Lang und die Büroleiterin Christiane Hoffmann, als sie um die Jahreswende das Sekretariat des gerade beschlossenen Untersuchungsausschusses aufbauten. Es gab keine Akten, nicht ein einziges Blatt. Es gab keine Ordner, nicht einmal Möbel. Denn trotz der schon seit fast einem Jahr in Berlin laufenden Parlamentsarbeit ist die begleitende Verwaltung zu einem Teil noch in Bonn, wartet darauf, dass sie nachrücken kann, wenn die Neubauten fertig sind. Doch die Umstände der Parteispenden sollten gleichwohl schon aufgeklärt werden. Natürlich in Berlin, und zwar in der Nähe des Plenarsaales.
In Bonn hieß die Antwort auf einen solchen Auftrag schlicht "Neunzehnnulldrei". Im Sitzungssaal 1903, also dem Saal Nummer drei in der 19. Etage des "Langen Eugen", gab es gute Tagungsverhältnisse. Mindestens so gute, wenn nicht bessere, werden in den künftigen Sitzungssälen des Paul-Löbe-Hauses in Berlin neben dem Reichstagsgebäude herrschen. Doch einstweilen herrscht hier noch der Presslufthammer – in Rohbauten aber lässt sich schwer untersuchen und tagen. Also wurde die Bundestagsverwaltung zunächst zum "location searcher", zum Saal-Sucher. Da die Sitzungen selbstverständlich in Sitzungswochen stattfinden, scheiden die Räumlichkeiten im Reichstagsgebäude selbst aus. Das Plenum ist zu groß, und die Fraktionssäle werden immer wieder auch von der einen Minute zur anderen von den Fraktionen selbst gebraucht. Also in eines der vielen Berliner Tagungshotels ausweichen? Gut, der eine oder andere Termin hätte gepasst, aber über viele Monate hinweg immer wieder auch sehr kurzfristig freie Kapazitäten vorzuhalten, das konnte denn doch keiner garantieren.
Schließlich ist dieser Untersuchungsausschuss nicht ohne: Außer dem Vorsitzenden Volker Neumann (SPD) und seinem Stellvertreter Hans-Peter Friedrich (CDU/CSU) gehören ihm 15 weitere Mitglieder und ebenso viele stellvertretende Mitglieder an. Da auch die Stellvertreter das Recht zur ständigen Teilnahme haben und bei einem Untersuchungsgegenstand solchen Kalibers auch oft davon Gebrauch machen, braucht es also schon für die direkt Handelnden Platz für 30 Personen und die Mitarbeiter des Sekretariats. Sie bringen aber auch noch eine ganze Reihe spezialisierter Mitarbeiter mit, die vom Untersuchungsgegenstand betroffenen Regierungsstellen (hier also vor allem das Kanzleramt, das Finanzministerium, das Verkehrsministerium, das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium) schicken Beobachter, auch einige Bundesländer sind betroffen und deshalb über den Bundesrat mit ständigen Zuschauern vertreten, dann noch die hilfreichen Zuarbeiter aus dem Ausschusssekretariat – macht knapp 70 Personen allein auf dieser Seite des Saales. Dann ist zwingend vorgeschrieben, dass die Beweiserhebung öffentlich erfolgt. Es muss also ausreichend Platz für Medienvertreter und sonstige Zuhörer vorhanden sein. Und das auch noch möglichst nahe am Reichstagsgebäude, da die parlamentarische Alltagsarbeit mit ihren Verpflichtungen selbstverständlich nicht unterbrochen werden kann. Stattdessen unterbricht der Ausschuss seine Sitzungen, wenn die Mitglieder, zum Beispiel für namentliche Abstimmungen, ins Plenum gerufen werden.
Sechs Ecken weiter, in der Hannoverschen Straße, wurde die Verwaltung fündig. Seitdem ist der Bundestag regelmäßiger Gast der Katholischen Akademie, deren großer Tagungssaal ideal zur Ausschussarbeit passt. Dennoch ist vor jeder Sitzung an vieles zu denken. Außer dem eigentlichen Sitzungssaal muss ein Warteraum für die Zeugen angemietet werden. Die Mitarbeiter der Bundestagspolizei müssen ihre Zugangsschleuse aufbauen, die Mikrofonanlage ist zu installieren, Telefonverbindungen und Faxgeräte sind bereitzuhalten, Stenografen und Garderobenkräfte sind zu bestellen, Kopierer für schnell gebrauchte Papiere in Stellung zu bringen, die wichtigsten Unterlagen in zwei großen roten Kisten in den Saal zu schaffen – und das Mobiliar ist zu einem großen "U" umzustellen.
U wie Untersuchungsausschuss? Nein, U wie die praktikabelste Sitzordnung: Der zu Befragende sitzt, manchmal begleitet von seinem Rechtsbeistand, an einem Tisch mit dem Rücken zu rund 150 Zuhörern im Publikum. Rechts von ihm beginnt die eine Bank mit Abgeordneten von Grünen und SPD, links von ihm die Bank mit Abgeordneten von F.D.P., PDS und CDU/CSU. Ihm gegenüber, an der Stirnseite oder gewissermaßen am Grund des "U", sitzt der Ausschussvorsitzende mit den Mitarbeitern des Sekretariates. Unmittelbar hinter den Abgeordneten gibt es weitere Tischreihen, an denen die für die Ausschussuntersuchungen eingeteilten Fraktionsmitarbeiter Platz nehmen. Und links gibt es eine weitere Reihe, von wo aus die Beobachter von Bundesregierung und Bundesrat dem Geschehen folgen.
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Während der Sitzungen darf nicht fotografiert werden. Deshalb halten Zeichner die Szene für die Medien fest, hier Stefan Höller aus Berlin. |
Die Reihenfolge bei den Befragungen ist immer gleich: Zuerst erhält der Geladene Gelegenheit zur Darstellung, dann beginnt der Vorsitzende mit einer ersten Abarbeitung von Themenkomplexen, gefolgt von den Berichterstattern der Fraktionen, und danach kann jeder Abgeordnete mit eigenen Fragen nachhaken. Das kann durchaus mehrere Stunden dauern. Bei der Ladung wird dies berück-sichtigt. So müssen nicht alle schon am Morgen anwesend sein, andere sollten sich auf eine Übernachtung einstellen. Es gibt zwar einen Aufenthaltsraum, da sich die Zeugen vor ihrem "Auftritt" nicht begegnen sollten, doch es trifft sich, wenn der Zeuge mit Handy anreist. Dann kann er vorher noch etwas Unter den Linden spazieren gehen. Die Straße liegt zwei Ecken weiter – und nach rechtzeitiger "Vorwarnung" ist der Geladene binnen zehn Minuten präsent. Bei besonders prominenten Befragten achtet man darauf, dass die Zeugen nicht schon vor der Akademie von den Kamerateams regelrecht überfallen werden. Doch zu Beginn jeder Befragung kommt der Ausschuss dem Interesse der TV-Teams und Fotografen entgegen. Das sind die Sequenzen, die dann abends in den Nachrichten zu sehen sind.
Bis zu vier Geladene pro Anhörungstag – das bedeutet auch schon mal Tagungen von morgens neun bis abends elf. Und doch stellt dies nur einen Ausschnitt aus der Arbeit des Ausschusses dar. Sein Wirken hat schon lange vorher begonnen, als in einem zähen Ringen zwischen den Fraktionen der Untersuchungsauftrag festgelegt wurde. Hier zeigt sich, dass der Untersuchungsausschuss zwar bei der Aufarbeitung seines Gegenstandes nach der Strafprozessordnung vorgeht und auch auf juristische Zwangsmittel (etwa: Ordnungsgeld oder Beugehaft) zurückgreifen kann, dass er aber doch eben kein Gericht, sondern ein politisches Gremium ist. Die politische Auseinandersetzung macht um die Ausschusstüren keinen Bogen.
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Das Gebäude der Katholischen Akademie in Berlin, in dem der Untersuchungsausschuss tagt. |
Das Besondere an diesem Untersuchungsausschuss besteht in der Kreuzung mehrerer Linien: Es geht vor allem um Vorgänge innerhalb der Regierung und der sie tragenden Parteien – freilich geschieht die Untersuchung zu einem Zeitpunkt, zu dem diese Parteien nicht mehr in der Regierung, sondern in der Opposition sind. Die klassische Version von Untersuchungsausschüssen, bei denen die Opposition der Regierung und den sie tragenden Parteien in kritischen Bereichen auf den Zahn fühlt, ist diesmal also umgekehrt. Zum zweiten kreuzen sich die parlamentarischen Untersuchungen mit staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. Es ist also damit zu rechnen, dass eine Reihe der Geladenen den Politikern bei der Aufklärung wenig hilft, weil sie wegen gleichzeitiger strafrechtlicher Verfolgung von ihrem Recht zur Aussageverweigerung Gebrauch macht. Und schließlich kreuzen sich auch noch die von einem Unrechtsstaat gewonnenen Quellen in Form von Stasi-Abhörprotokollen mit dem Informationsinteresse des rechtsstaatlichen Gremiums.
Genug Anlass für Verwicklungen also. Hinzu kommt das überragende Medien-Interesse, das mit jedem "Skandal"-Verdacht natürlich besonders wächst. Journalisten dürfen den Untersuchungen zwar folgen, doch Bild- und Tonaufnahmen sind während der Vernehmungen nicht gestattet. Die elektronischen Medien haben deshalb während jeder Sitzung im großen Halbrund ihre Kameras und Mikrofone um zwei kleine Stehtische vor den Ausschusstüren aufgebaut und bitten die Abgeordneten, ihre aktuellen Eindrücke und Einschätzungen wiederzugeben. Auch darin kommt zum Ausdruck, dass es in einem solchen parlamentarischen Gremium nicht nur um die Wahrheitsfindung, sondern auch um die politische Auseinandersetzung geht.
Die Ausschuss-Organisatoren haben damit jedoch nur am Rande zu tun. Sie kümmern sich nicht nur um den Ablauf der Sitzungen in passenden Sälen. Ihre Hauptarbeit besteht in der Beschaffung von Information und Koordinierung der Zeugentermine. Es hat zwar bislang erst 23 Ausschusssitzungen gegeben. Doch 160 Zeugen wurden bereits geladen, 224 Beweisbeschlüsse erlassen, 500 Ordner gefüllt. Da gibt es nur eins: strikt die Übersicht bewahren. Die Grundlinien der Ausschuss-Aufgaben bilden das Gerüst. Doch manche der Gegenstände gehen ineinander über. Da kommt es in besonderem Maße auf die Organisation an. Das auf zehn ständige Mitarbeiter und mehrere studentische Aushilfskräfte angewachsene Sekretariat weist jeder Frage, die der Ausschuss beantwortet haben will, eine eigene Ordnungsnummer zu. Werden dazu besondere Zeugen geladen oder bei anderen Behörden Unterlagen angefordert, landen die Aussagen und Akten sowie die dazu erstellten Drucksachen und Beweisbeschlüsse wieder bei den jeweiligen Nummern. Doch nicht selten berührt ein und dieselbe Quelle verschiedene Fragen. Da heißt es: kopieren und abheften an verschiedenen Stellen. Sonst geht die Erkenntnis womöglich verloren.
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Die Sitzung soll beginnen. Fernsehteams und Fotoreporter müssen den Raum verlassen. |
Dabei geht es nicht um ein paar Seiten, die binnen Minuten zu überfliegen wären. Allein die mit der Parteispendenaffäre besonders befasste Staatsanwaltschaft in Augsburg hat rund 60 Ordner mit wichtigem Material beizusteuern. Jeder einzelne Abgeordnete würde von solcher Aktenfülle regelrecht begraben. Und die Kopierarbeit 500 Ordner mal 50 oder 60 wäre auch kaum zu bewältigen. Deshalb gibt es Abstufungen: Dokumente von kleinem Umfang gehen als Kopie an alle, Akten von größerem Umfang nur in begrenzter Anzahl an die Ausschussmitglieder, und die ganz dicken Wälzer erhält jede Fraktion nur einmal.
Parallel dazu muss auf die Vertraulichkeits-Bedürfnisse geachtet werden. Die Vernehmung der Zeugen ist zwar grundsätzlich öffentlich, doch "geschützte" Dokumente können nicht vor dem Publikum ausgebreitet werden. Da geht es um die Einhaltung von Persönlichkeitsrechten, um das Steuergeheimnis, mitunter auch um geheime Staatsangelegenheiten. Damit sich die um Aufklärung bemühten Abgeordneten trotzdem ein vollständiges Bild machen können, ist ein ausgeklügeltes System entwickelt worden, das den Zugang mit steigender Geheimhaltungsstufe immer weiter einengt. Ganz unten, bei den "Nur für den Dienstgebrauch" klassifizierten Unterlagen, können die besonders verpflichteten Mitarbeiter des Ausschusssekretariates noch Kopien für die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter anfertigen, die diese zwar erhalten, in öffentlicher Sitzung aber nicht erörtern können. Wenn es um die nächste Stufe, also als "Vertraulich" gekennzeichnete Unterlagen geht, sind bereits die Panzerschränke in Sekretariat und Fraktionsräumen gefragt. Geht es in den Bereich von "Geheim" oder gar "Streng geheim", läuft ohne die Geheimschutzstelle des Bundestages nichts mehr.
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Kopieren der Akten: Alle Ausschussmitglieder müssen bestens informiert sein. |
Die macht nicht viel Aufhebens von ihrer Existenz und bleibt am liebsten hinter ihren dicken Stahltüren. Auch wenn ihre Unterbringung in der fünften Etage eines Bürogebäudes in Berlin-Mitte noch provisorisch ist, so kommen doch Unbefugte unmöglich an ihre zwölf Panzerschränke heran. Fenster und Türen sind besonders alarmgesichert, und jedes nicht perfekte Tresor-Öffnen ruft unverzüglich den Sicherheitsdienst auf den Plan. Wie gut der funktioniert, merken die Mitarbeiter, wenn sie mal eine der Zahlenkombinationen vergessen oder verwechselt haben. Keine Chance für unbefugte Augen also. Streng geheime Regierungsaufzeichnungen können ohnehin nur hier eingesehen werden, und selbst Aufzeichnungen, die Abgeordnete oder ihre Mitarbeiter während der Lektüre anfertigen, kommen für die Dauer des Verfahrens hinter zehn Zentimeter Stahl – und danach in den Reißwolf. Kopien von geheimen oder vertraulichen Papieren werden nur nach dem Vier-Augen-Prinzip angefertigt. Das heißt: Wenn der Kopierer läuft, stehen zwei Leute davor. Keine Beschäftigungstherapie, sondern Sicherheitsvorsorge. Auch der Transport zu den Fraktionen, die die Dinge quittieren und sofort in ihren Panzerschränken verschwinden lassen müssen, geschieht in Spezialtaschen und -Kisten und auch meistens zu zweit. Sicher ist sicher. Auch hier ist Konzentration aufs Detail gefragt: Schließlich sind seit Beginn der Untersuchung bereits rund 200.000 Blatt an vertraulichen Kopien entstanden, deren Verbleib in der Geheimregistratur genau aufgezeichnet wird.
Deshalb müssen die Bundestagsmitarbeiter nicht nur den Überblick über die eintreffenden Informationen haben und die Abgeordneten über deren Eingang informieren, sie müssen auch mit darauf achten, woher die Erkenntnisse stammen, die in den Sitzungen zur Sprache kommen. Spätestens wenn in öffentlicher Sitzung Dinge aus vertraulichen Akten angesprochen werden, ist es Zeit für einen Hinweis an den Vorsitzenden: Pssst. Dafür sind die nichtöffentlichen Beratungen da.
Nicht nur Übersicht und Organisationstalent gehören zu den Anforderungen an die guten Geister im Hintergrund. Detektivischer Spürsinn ist gefragt, wenn es darum geht, von gewünschten Zeugen eine "ladungsfähige Adresse" zu bekommen. Nicht alle haben noch ihre alte Anschrift, manche sind ins Ausland gezogen, wo das deutsche Recht erklärtermaßen an Grenzen stößt. Aber mit Hartnäckigkeit und Fantasie finden sich auch dann Wege Richtung Wahrheitsfindung.
Selbst wenn am Ende verschiedene Versionen stehen – der Beobachter ist auf jeden Fall schlauer geworden. Und deshalb gehört jeder Untersuchungsausschuss zu den unverzichtbaren Selbstreinigungskräften der parlamentarischen Demokratie. Auch wenn der Aufwand mal etwas umfangreicher ausfällt und sich das meiste außerhalb der Reichweite von Fernsehkameras abspielt. Gregor Mayntz
