DISKUSSION IM AUSSCHUSS FÜR WIRTSCHAFTLICHE ZUSAMMENARBEIT UND ENTWICKLUNG

Der Krieg zwischen Äthiopien und Eritrea kostet täglich 1 Million US-Dollar

(ez) Angesichts der Kosten in Höhe von 1 Million US-Dollar pro Tag für den Krieg zwischen Äthiopien und Eritrea halten die Abgeordneten der Opposition Konsequenzen für die Entwicklungszusammenarbeit für dringend geboten. Die Regierung hat am 17. Mai im Rahmen einer allgemeinen Unterrichtung vor dem Ausschuss über den Stand der Entwicklungszusammenarbeit mit Äthiopien und Eritrea berichtet.

Mit Blick auf die Kritik wurde erklärt, der Bund habe angesichts der derzeitigen Entwicklung die Regierungsverhandlungen mit Äthiopien ausgesetzt und von einer friedlichen Lösung des Konflikts mit Eritrea abhängig gemacht.

Eine entsprechende Reaktion gegenüber Eritrea war laut Regierung nicht erforderlich, da Eritrea seit 1997 auf weitere Leistungen verzichtet habe. Laufende Projekte würden in beiden Ländern nur in kriegssicheren Regionen fortgeführt, daher bestünden keine Sicherheitsprobleme für Entwicklungsfachkräfte. Zur Beobachtung und für interne Abstimmungen habe die Regierung einen Krisenstab eingerichtet.

Der Krieg, so die Regierung, habe die dürregeprüfte Region zusätzlich geschädigt, er binde Transportkapazitäten und Arbeitskräfte, ganze Landstriche könnten seit Jahren nicht mehr für die Landwirtschaft genutzt werden und über 200.000 Soldaten auf beiden Seiten der Front würden vorrangig versorgt. Angesichts der gravierenden Notsituation der Bevölkerung habe man sich dennoch entschlossen, die Zusammenarbeit zumindest an der Basis fortzusetzen, dies auch in der Hoffnung, konfliktmindernden Einfluss zu nehmen und zum gesellschaftlichen Wandel beizutragen.

Der inzwischen einsetzende Regen habe nach drei Jahren der Trockenheit zwar das ersehnte Wasser gebracht, aber gleichzeitig zu neuen Gefahren geführt. Schlechte Witterungsverhältnisse und aufgeweichter Boden erschweren nach Regierungsangaben die Hilfslieferungen vom Hafen Djibouti in den Ogaden erheblich. Zudem drohen verstärkt Seuchen, da das Wasser durch unzählige Tierkadaver verunreinigt werde.