panorama
"Den Sorgen der Menschen nachgehen"
Interview mit dem neuen Wehrbeauftragten Willfried Penner
Blickpunkt Bundestag: Die Bundeswehr steht vor der größten Strukturreform ihrer Geschichte. Wie werden Sie an diesem Prozess mitwirken, wo sehen Sie Reformbedarf, welche Essentials sollten unbedingt beachtet werden?
|
Willfried Penner |
Willfried Penner: Die Entscheidung über die anstehende Veränderung ist Sache des Parlaments und der Bundesregierung. Der Wehrbeauftragte wird entsprechend dem Auftrag der Verfassung und des Gesetzes das Parlament auch bei der diesbezüglichen Kontrolle unterstützen, der Wehrbeauftragte ist Hilfsorgan des Deutschen Bundestages. Alle wesentlichen Fragen sind in der Öffentlichkeit erörtert worden. Jetzt muss entschieden werden. Wie bei vielen anderen politischen Vorgängen auch, wird viel von der künftigen Finanzausstattung abhängen. Der Wehrbeauftragte sollte im Übrigen nicht müde werden, die Entscheidungsträger auf die möglichen Auswirkungen der Veränderungen auf die Soldaten hinzuweisen.
Wie stellen Sie sich zu der Diskussion über Wehrpflicht und Wehrgerechtigkeit?
Die Wehrpflicht lässt sich auch politisch nur legitimieren, wenn die Wehrgerechtigkeit gewahrt ist.
Sie sind als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages in erster Linie auch Vertrauensmann und "Lobbyist" der Soldaten. Wo wird Ihre Fürsorge konkret ansetzen?
Der Wehrbeauftragte ist auch dazu berufen, den Sorgen der Menschen in der Bundeswehr nachzugehen. Dazu ist es notwendig, sich auch an Ort und Stelle umzusehen, um ein zuverlässiges Bild zu gewinnen. Das werde ich tun.
Auslandseinsätze der Bundeswehr sind zu einem Schwerpunkt geworden. Welche Auswirkungen hat dies auf die Arbeit des Wehrbeauftragten?
Die im Ausland stationierten Soldaten haben mit speziellen Problemen zu tun. Dazu gehört gewiss auch die manchmal lange Trennung von den Familien. Der Wehrbeauftragte wird gut daran tun, bei jeder sich bietenden Gelegenheit darauf aufmerksam zu machen. Auch bezüglich der einschlägigen Fragen der Auslandseinsätze werde ich mir selbst ein Bild verschaffen.
Die Bundeswehr wird sich stärker für Frauen öffnen. Werden sich der Truppenalltag und das "Betriebsklima" in den Streitkräften verändern?
Der Truppenalltag wird sich anders als das Betriebsklima nicht wesentlich verändern.