Transrapidstrecke von Berlin nach Hamburg abgelehnt

(vb) Der Ausschuss für Verkehr hat es in der Sitzung am 5. Juli mit den Stimmen der Koalition und der PDS und gegen die Stimmen der F.D.P. abgelehnt, das Transrapid-Projekt auf der Verbindung von Berlin nach Hamburg im Jahr 2005 in Betrieb zu nehmen. Die CDU/CSU hatte in einem Antrag ( 14/2359) gefordert, die Regierung solle alle notwendigen Schritte konsequent verfolgen, um dieses Vorhaben zügig zu realisieren. In den Augen der Fraktion erfüllen die jetzigen Kostenansätze für den Bau des Fahrwegs die Vorgabe der von Regierung und den Koalitionspartnern SPD und Bündnis 90/Die Grünen genannten Obergrenze von 6,1 Milliarden DM.

Auch lehnte es der Ausschuss ab, die Transrapid-Versuchsanlage Emsland (TVE) als Referenz- und Demonstrationsstrecke für die Magnetbahntechnik auszubauen. Ein entsprechender Antrag der Union ( 14/3183) wurde mit den Stimmen der Koalition und der PDS bei Enthaltung der F.D.P. abgelehnt.

Ein Antrag der PDS ( 14/2524), mit dem die Fraktion für die Vorlage eines Gesetzentwurfs zur Aufhebung des Magnetschwebebahnbedarfsgesetzes vom Juli 1996 eintrat, wurde ebenfalls vom Ausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt.