"Das Problem mit den Briefumschlägen"
Interview mit der Ausschussvorsitzenden Erika Simm
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Erika Simm. |
Spielt die Wahlprüfung überhaupt eine nennenswerte Rolle in der Arbeit des Ausschusses?
Aber natürlich. Wir gehen jeder einzelnen Beanstandung nach – selbst wenn es über 1300 sind, wie bei der Bundestagswahl 1994. Jeder Beschwerdeführer bekommt eine individuelle Antwort mit dem Ergebnis unserer Überprüfungen. Das Hauptaugenmerk richten wir zwar auf die Frage, ob der Fehler erheblich war: Wäre das Wahlergebnis ohne diese Unregelmäßigkeit verschoben worden? Da dies in der Regel nicht zutrifft, haben die Einsprüche auch zumeist keinen Erfolg. Aber selbst in diesen Fällen können wir den Beschwerdeführern oft genug bescheinigen, dass sie die Wahl zu Recht beanstandeten. Und das hat vorbeugenden Charakter.
Wieso das?
Na, es ist doch peinlich für ein örtliches Wahlamt, wenn es von uns um Stellungnahme gebeten wird und es dann zugeben muss, dass da etwas schief gelaufen ist. Das ist sehr heilsam. Denn Derartiges wird dort bestimmt kein zweites Mal passieren.
Was kann denn schief laufen?
Das ist ein breites Spektrum. Immer wieder gibt es Klagen von behinderten Mitbürgern, die Schwierigkeiten hatten, ins Wahllokal zu kommen. Mancher kritisiert, wie die Wahlkabinen aufgestellt sind, weil er befürchtet, die geheime Wahl sei nicht mehr garantiert. Wieder andere haben ihre Wahlbenachrichtigung nicht bekommen. Oder in der Hektik des Wahlabends werden Briefwahlunterlagen bei der Auszählung vergessen. Wenn Probleme immer wieder auftauchen, machen wir uns auch Gedanken darüber, wie man das generell abstellen oder vereinfachen kann.
Zum Beispiel?
Zum Beispiel sorgten die Briefumschläge immer wieder für Verwirrung. Sollten sie zugeklebt werden oder offen bleiben? Vor allem ältere Menschen taten sich schwer, die Wahlzettel in die Umschläge zu schieben. Und dann gab es bei der Auszählung wieder Probleme und Verzögerungen. Da haben wir als Ausweg einfach vorgeschlagen, die Kuverts abzuschaffen. Jetzt gibt es bei den Bundestagswahlen keine Briefumschläge mehr.
