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Das Jugendmagazin des Deutschen Bundestages

Europa:
Europa ist überall ? Europäische Gesetze regeln den Alltag, Euro-Münzen klimpern im Portemonnai. Aber was bedeutet es eigentlich, zu Europa zu gehören? Hat Europa eigentlich Grenzen und wie sieht die Zukunft der Europäischen Union aus? GLASKLAR hat sich in Europa umgesehen. In der aktuellen Ausgabe lest ihr unter anderem, was EU-Richtlinien mit Glück in der Liebe zu tun haben, wie junge Leute heute grenzenlos arbeiten, lernen oder ihrem eigenen Film drehen und was Menschen von anderen Kontinenten so alles über Europa denken.
www.glasklar-bundestag.de

Das Jugendportal des Deutschen Bundestages

Politik aktiv gestalten:
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
www.mitmischen.de

Kein Anschluss unter dieser Nummer?

Forum: Außenpolitik der Europäischen Union

Quartett mit sechs: Außenminister Steinmeier (links) für die deutsche Ratspräsidentschaft, der Außenbeauftragte Solana und Kommissarin Ferrero-Waldner (rechts) vertreten die EU bei den Nahost-Gesprächen.

Wer nach einem Bild sucht, um all die Unzulänglichkeiten europäischer Außenpolitik zu beschreiben, der kam beim Treffen des Nahost-Quartetts Anfang Februar in Washington auf seine Kosten. Neben dem UN-Generalsekretär und den Außenministern der USA und Russlands waren zwei Männer und eine Frau zu sehen. Sie vertreten die EU in dem Quartett — der EU-Außenbeauftragte Solana, die Kommissarin für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik Ferrero-Waldner, und Deutschlands Außenminister Steinmeier als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft.

Mit Stellungnahmen von Eckart von Klaeden (CDU/CSU); Angelica Schwall-Düren (SPD); Markus Löning (FDP); Monika Knoche (Die Linke.); Rainder Steenblock (Bündnis 90/Die Grünen);

Nimmt der Aufschwung die Arbeitnehmer mit?

Streitgespräch: Konjunktur und Lohndebatte

Bild: Ralf Brauksiepe (CDU/CSU) und Barbara Höll (Die Linke.)

Die Wirtschaft ist wieder in Schwung. Doch noch immer gibt es viel zu viele Arbeitslose. Und Millionen Menschen, die zu Dumpinglöhnen von weit unter fünf Euro pro Stunde arbeiten müssen. Können wir uns eine Reformpause erlauben oder muss neu in die Hände gespuckt werden? Darüber führte BLICKPUNKT BUNDESTAG ein Streitgespräch mit dem Arbeitsmarkt- und Sozialpolitischen Sprecher der Unionsfraktion Ralf Brauksiepe und mit Barbara Höll, der stellvertretenden Vorsitzenden und Arbeitskreisleiterin für Wirtschaft, Arbeit und Finanzen der Fraktion Die Linke.

Rechtsextreme Parteien in den Parlamenten

Ein Essay von Frank Jansen

Bild: Proteste in Schwerin anlässlich des Einzugs der NPD in den Landtag.

In großen Wellen rauscht Empörung über die Republik hinweg. Wenn die NPD in einen Landtag einzieht oder wieder besonders derb provoziert, ist ihr Aufmerksamkeit sicher. Der Rechtsextremismusexperte Frank Jansen analysiert in seinem Essay diesen radikalpopulistischen Mechanismus, mit dem rechtsextreme Parteien ihre Klientel umwerben. Ebenso stellt er eine Tendenz zur Intellektualisierung fest, verbunden mit dem Ziel, im Mittelstand salonfähig zu werden.

Gerüstet für den Ernstfall "Normalität"?

Forum: Auslandseinsätze der Bundeswehr

Unterwegs in schwerem Gelände: Deutscher Konvoi der ISAF-Schutztruppe in Afghanistan.

17 Jahre sind vergangen seit dem Fall der Mauer und dem Ende des Kalten Krieges, fünf Jahre seit den Terroranschlägen von New York und Washington. In den vergangenen 15 Jahren ist Deutschland zu einem der größten Truppensteller für internationale Friedensmissionen geworden. Während fast monatlich neue Operationen diskutiert werden, stellt sich die Frage nach Beteiligungskriterien und langfristigen Konzepten.

Mit Stellungnahmen von Bernd Siebert (CDU/CSU); Rainer Arnold (SPD); Birgit Homburger (FDP); Monika Knoche (Die Linke.); Winfried Nachtwei (Bündnis 90/Die Grünen);

Viel Rauch um nichts?

Streitgespräch: Nichtraucherschutz

In vielen Nachbarländern gibt es ihn schon: einen umfassenden Nichtraucherschutz. In Deutschland herrscht Uneinigkeit: Wie weit soll das Rauchverbot gehen? Nachdem sich die Koalitionsfraktionen bereits auf ein bundeseinheitliches Rauchverbot geeinigt hatten, heißt es nun, der Bund sei gar nicht zuständig. In einem Streitgespräch mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Lothar Binding und dem Drogenbeauftragten der FDP-Fraktion Detlef Parr versucht BLICKPUNKT BUNDESTAG, Klarheit in die verworrene Lage zu bringen.

Islamkonferenz zwischen Religion und Politik

Ein Essay von Jamal Malik

Bild: Religion und Staat im Dialog: Welche Perspektiven hat die Islamkonferenz?

Welche Perspektiven bietet die Islamkonferenz? Der Erfurter Professor für Islamwissenschaft Jamal Malik sieht neben den Chancen eines religiösen Dialogs auch mögliche Gefahren bei einer Konfessionalisierung des Integrationsdiskurses. In seinem Essay gibt er zu bedenken, dass dadurch die Religion die Arena des Politischen betritt und dass religiöse Aspekte der Identität dort herausgehoben werden, wo es eigentlich um staatsbürgerliche Teilhabe geht.

Mit Korb II durchs Interessendickicht

Forum: Urheberrecht in der Informationsgesellschaft

Bild: Das Ticket für die Rückkehr ins Berufsleben? Abrissmarken im Arbeitsamt Kassel.

Am 22. März hat das Kabinett die zweite Novelle des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft auf den Weg gebracht. Die Vorschriften sind kompliziert, und das Interessengeflecht der Betroffenen ist schwer zu durchdringen. Die Heftigkeit der öffentlichen Auseinandersetzung macht deutlich: Es geht um viel Geld. Und die Reform dürfte Einfluss auf den Alltag der Verbraucher ausüben: Denn es geht auch darum, wie Musik oder Literatur künftig privat genutzt werden kann.

Mit Stellungnahmen von Günter Krings (CDU/CSU), Dirk Manzewski (SPD), Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Lukrezia Jochimsen (Die Linke.), Jerzy Montag (Bündnis 90/Die Grünen).

Unvollendeter Durchbruch oder vollendetes Stückwerk?

Streitgespräch: Gesundheitsreform

Die Gesundheitsreform wird zum Lackmustest für die Reformfähigkeit der Großen Koalition. Dass dies auch den Spitzen des Regierungsbündnisses bewusst ist, zeigte nicht zuletzt der Beschluss, die Beratungszeit zu verlängern. Sind die Pläne nur kleinmütiges Stückwerk oder bringen sie den Durchbruch im Gesundheitswesen? Darüber führte BLICKPUNKT BUNDESTAG ein Streitgespräch mit den Gesundheitsexperten von SPD und der Fraktion Die Linke., Peter Friedrich und Frank Spieth.

Umgang mit der SED-Diktatur heute

Ein Essay von Martin Gutzeit

Bild: Diktatur und Alltag: Jugendliche in der DDR.

Wie lässt sich heute angemessen an die DDR-Diktatur erinnern? Zuletzt hatte die Sabrow-Expertenkommission im Auftrag der Bundesregierung nach Antworten gesucht. Bereits heute sind diejenigen, die eigene Erinnerungen an die DDR haben, älter als 20 Jahre. Wenn daher dem Alltag der DDR stärkere Aufmerksamkeit gewidmet wird, müsse das nicht von vornherein eine Relativierung der Diktatur bedeuten, schreibt der Berliner Landesbeauftragte für die Stasiunterlagen Martin Gutzeit.