Ausschüsse
15. Wahlperiode
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre
Hilfe
Mitberatende Voten aus menschenrechtlicher bzw. humanitärer
Sicht an die federführenden Ausschüsse
- Ratsdok. 06356/04
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über die
Errichtung des Europäischen Flüchtlingsfonds für den
Zeitraum 2005 - 2010
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Datum: 26.05.2004 - BT 15/2256: Bericht der
Bundesregierung zu den Möglichkeiten der Erhöhung der
Transparenz des Rüstungsexportberichts
Datum: 31.03.2004 - BT 15/2257: Bericht der
Bundesregierung über ihre Exportpolitik für
konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2002
(Rüstungsexportbericht 2002)
Datum: 31.03.2004 - BT 15/1016:
Fakultativprotokoll gegen Einsatz von Kindersoldaten umgehend
ratifizieren
Datum: 11.02.2004 - BT 15/301 Verbot des
Klonens mit menschlichen Embryonen weltweit durchsetzen
Datum: 14.01.2004 - BT 15/1316: Verbesserung
der Welternährungssituation und Verwirklichung des Rechts auf
Nahrung
Datum: 15.10.2003 - BT 15/884: Entwurf eines
Gesetzes zu dem Europa-Mittelmeer-Abkommen vom 22. April 2002 zur
Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen
Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der
Demokratischen VR Algerien andererseits
Datum: 04.06.2003 - BT 15/885: Entwurf eines
Gesetzes zu dem Europa-Mittelmeer-Abkommen vom 17. Juni 2002 zur
Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen
Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der
Libanesischen Republik andererseits
Datum: 04.06.2003 - BT 15/921: Zukunft sichern
- Globale Armut bekämpfen
Datum: 21.05.2003 - Ratsdok. 13620/01:
Mindestnormen für die Anerkennung und den Status von
Drittstaatsangehörigen und Staatenlosen als Flüchtlinge
...
Datum: 07.05.2003 - Ratsdok. 10279-1/02:
Geänderter Vorschlag für eine Richtlinie des Rates
über Mindestnormen für Verfahren in den Mitgliedstaaten
zur Zuerkennung oder Aberkennung der
Flüchtlingseigenschaft
Datum: 07.05.2003 - BT 15/230: Bericht der
Bundesregierung über ihre Exportpolitik für
konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2001
(Rüstungsexportbericht 2001)
Datum: 07.05.2003 - EuB-EP 0961:
Einwanderungs- und Asylpolitik
Datum: 07.05.2003 - BT 15/428:
Hungerkatastrophe in Simbabwe weiter bekämpfen -
Internationalen Druck auf die Regierung Simbabwes
aufrechterhalten
Datum: 12.03.2003 - BT 15/429: Gemeinsame
europäisch-afrikanische Initiative zur Lösung der Krise
in Simbabwe starten
Datum: 12.03.2003 - EuB-EP 0897:
Welternährungsgipfel der Vereinten Nationen
Datum: 12.03.2003 - BT 15/535: Gegen Terror,
Völkermord und Hungerkatastrophe in Simbabwe, um
Destabilisierung des südlichen Afrikas zu vermeiden
Datum: 12.03.2003 - BT 15/316:
Westsaharakonflikt beilegen - UN-Friedensplan durchsetzen
Datum: 19.02.2003
Quelle:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/archiv15/a16/voten/
