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Das Parlament
Nr. 52-53 / 20.12.2004
Plenum und Ausschüsse
wol/mik
Fraktionen
kritisieren Vorgehen Schilys
Verlagerung der Birthler-Behörde
BOB
Nicht unbedingt
mehr Geld notwendig
Wieczorek-Zeul zur Zusammenarbeit mit Ankerländern
wol
Mehr Transparenz
für Pläne und Programme
Strategische Umweltprüfungen beschlossen
bes
Türöffner zur aktiven Sterbehilfe?
Patientenverfügungen
sas
Betriebserlaubnis vorläufig erteilt
Lastwagen-Maut im Verkehrsausschuss
wol
Koalition will
Änderungen ohne den Bundesrat durchsetzen
Aufenthaltsgesetz
wol
Union und
Koalition wollen freiwillige Quote für deutsche Musik
Getrennte Anträge vorgelegt
bes
"In der Schule
wird etwas gelehrt, was die Schreibkultur ablehnt"
Selbstkritischer Rückblick im Ausschuss
wol
Länder
wollen Antiterrordatei
Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden
wol
Zugang zu
amtlichen Informationen des Bundes erleichtern
Informationsfreiheitsgesetz und Datenschutz
wol
Als symbolische
Initiative begrüßt
Experten diskutierten Wahlrecht von Geburt an
bob
Tatbestandsdarstellung durch Aktenverweis
Einstimmigkeit im Rechtsausschuss
bes
Keine
Neukonzeption der Kulturförderung
Unionsforderung abgewiesen
wol
Wahlkreis-Einteilung muss geändert werden
Bundeswahlgesetz
bes
Wettbewerb in
der Wissenschaft stärken
Attraktivität erhöhen
joh
Dem Ziel einer
"Evaluierung aus einem Guss" noch näher kommen
Anhörung
bob
Reservisten
können bis zum 60. Lebensjahr eingezogen werden
Im Verteidigungsfall
mfu
Wahlbeobachter
in die Ukraine entsenden
Obleute in Moskau
bob
Einigung
über Protokoll zur Anti-Folter-Konvention erreicht
Justizministerin im Menschenrechtsausschuss
vom
Korvetten nach
Südafrika geliefert
Rüstungsexporte im Jahr 2003
bob
Wahlen in
Palästina einhellig begrüßt
Antrag angenommen
bob
Wüstenbildung muss bekämpft werden
Beschluss des Bundestages
vom
Situation von
Frauen in Afrika verbessern
Unionsinitiative
vom
Wettbewerb
schaffen und dennoch Investitionssicherheit wahren
Kalkulation von Gasnetz-Entgelten
vom
Ausschuss
billigt erste Schritte
Bürokratieabbau
sas
Koalition setzt
auf die Wirkung der erneuerbaren Energien
Der Wald ist krank wie nie zuvor
vom
Scheinverwertung
verhindern
Deponie-Abfälle
wol
"Endlager steht
im Jahr 2030"
Entsorgung nuklearer Abfälle
bes
"Bildungsarmut
führt zur tatsächlichen Armut"
Fraktionen sehen Handlungsbedarf
suk
Krankenkassen an
Ohnmachtsgrenze
Anhörung zur geplanten Vereinfachung des Sozialrechts
sas
Bund soll sich
stärker finanziell beteiligen
Jugendaustausch mit Russland
bes
Liberale fordern
mehr Rechtssicherheit
Drittmittelwerbung
mik
Studentenwerk
soll unter Vorbehalt zahlen
BAföG
mar
Bundestag
beschliesst Untersuchungsausschuss
Praxis der Visavergabe
sas
Lkw-Fahrer
sollen abbiegende Radfahrer früher erkennen
können
Toter Winkel im Straßenverkehr
sas
Erweiterung der
Kapazitäten beim Luftverkehr überprüfen
Anträge überwiesen
sas
Lärmschutz
an der Anhalter Bahn in Berlin anbringen
FDP-Initiative
sas
Regierung soll
zur Zukunft des Transrapids Stellung nehmen
Große Anfrage
mik
Folgen der
Standortschließungen der Bundeswehr mildern
Hilfe für die Kommunen
sas
Hafendienstleister vor Sozialdumping
schützen
Entschließungsantrag befürwortet
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.