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Das Parlament
Nr. 05-06 / 02.02.2004
Aus Politik und Zeitgeschichte
Plenum und Ausschüsse
bob
Mit
Kronzeugenregel gegen Verbrechen
Unionsinitiative
rab
"Weimarer
Dreieck" hofft auf Verfassung
Parlamentarier aus Deutschland, Frankreich und Polen
vom
"Die Mitarbeiter
für Reformen gewinnen"
Minister Clement zur Bundesagentur für Arbeit
rab/bes
Die
Schattenseiten des Alters
Koalition und Opposition wollen die Behandlung und Betreuung von Demenzkranken verbessern
pot/mik
Stolpe: Angebot
intensiv prüfen
Erneut Diskussionen um Lkw-Maut in Bundestagsausschüssen
wol
Mitwirkung des
Bundes an der Länderkulturstiftung gekündigt
Staatsministerin informiert Ausschuss
wol
Regierung soll
ihre Pläne zur BKA-Zentralisierung aufgeben
Antrag der Liberalen
ado
Die Zuwanderung
nach Deutschland ist geringer geworden
Migration
bob
"Keine
Entlastung der Länder auf Kosten der Rechtsuchenden"
Justiz
wol
Für die
US-Sicherheit 180.000 Mitarbeiter zusammengefasst
"US-Visit" im Innenausschuss
wol
Kaufkraft im
Eurowährungsgebiet weiterhin unterschiedlich
Unterrichtung
wol
Gesetze zu
Staatsangehörigkeit und Bevölkerungsschutz
beschlossen
Einigkeit im Ausschuss
bob
Haftungsrecht im
Luftverkehr ergänzt
Regierungsvorlage
bob
Zwei
Verträge mit Polen einstimmig gebilligt
Auslieferung und Rechtshilfe
rab
"Die neuen
Mitglieder werden andere politische Akzente setzen"
EU-Kommissar Günter Verheugen zur Erweiterung
vom
Experten sehen
Milliardenschäden
Umsatzsteuerbetrug in der EU
rab
Mitglieder
sollen Zusagen einhalten
OECD-Vertreter im Fachausschuss
rab
UN-Wahlverfahren
in der Diskussion
Menschenrechtskommission
rab
Im Kongo dem
Frieden nachhelfen
Unionsinitiative
rab
Kontakte zu
Nord- und Südkorea ausbauen
Interfraktioneller Antrag
bob
Bewerber nicht
von den Wahlen ausschließen
Iran
rab
In der
Westsahara den Konflikt politisch lösen
Gemeinsame Initiative
vom
Billigkonkurrenz
aus Beitrittsstaaten kann Busunternehmen zusetzen
Tourismusausschuss in Brüssel
vom
GTZ sieht in der
Wasserversorgung wichtigen Schwerpunkt ihrer Arbeit
Umweltausschuss
pot
Regierung sieht
keine akute Gesundheitsgefahr für Verbraucher
Geflügelpest in Asien
vom
Konsensbereitschaft signalisiert
Telekommunikationsgesetz
pot
"Freisetzungsversuch in diesem Jahr starten"
Genetisch veränderte Apfelsorten
pot
Lebensmittel
breiter und effizienter überwachen
Antrag der CDU/CSU
vom
Auswirkungen des
Naturschutzes bedenken
Schutzgebiete in der Nordsee
rab
Arbeitsgenehmigung bleibt erforderlich
Nach der EU-Osterweiterung
bes
Kultur der
Freiwilligkeit stärken
Familienministerin Renate Schmidt im Ausschuss
khg
Weibliche
Probanden stärker beteiligen
Arzneimittelgesetz
rab
"Rentenrecht ist
kein Strafrecht"
Gesetzentwürfe zur Bereinigung des SED-Unrechts abgelehnt
bes
Union und
Liberale wollen Neuregelung
Hochschulrahmengesetz
rab
"Arzt im
Praktikum" hat bald ausgedient
Gesetzentwurf der Regierung
mar
Beirat für
nachhaltige Entwicklung gründen
Generationengerechtigkeit
bes
Union will den
Standort Deutschland stärken
Raumfahrt
mik
Bundesrechnungshof soll EU-Ausgaben überprüfen
können
Rechnungsprüfungsausschuss in Potsdam
vom
FDP legt ein
neues Einkommensteuergesetz vor
Initiative der Liberalen
vom
Übergangsfrist bis Ende 2004
verlängert
Alt-Sportanlagen
pot
Forderung nach
einem neuen Flugsicherungsgebührensystem
Interfraktioneller Antrag
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.