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Das Parlament
Nr. 41-42 / 04.10.2004
Aus Politik und Zeitgeschichte
Plenum und Ausschüsse
bes
Eine Quote
für deutsche Musik?
Pro und Kontra im Bundestag
bob
HIV/Aids
weltweit bekämpfen
Mit breiter Mehrheit beschlossen
vom
Ferienzeitraum
wird nicht weiter entzerrt
FDP scheitert mit Vorstoß
bes
Reform der
Reform beschlossen
Zahnersatz bleibt in der gesetzlichen Krankenversicherung
sas
Mehdorn wirbt um
Neuanfang im Dialog
Der Vorstandsvorsitzende der Bahn im Verkehrsausschuss
vom
Am
Stabilitätspakt nicht rütteln
Oppositionsinitiativen
wol
Flüchtlingsaufnahmezentren außerhalb der EU
bleiben strittig
Schily im Innenausschuss
wol
Versorgungsbezüge für Beamte des Bundes werden
angepasst
Kranken- und Pflegeversicherung
wol
Pilotprojekt zur
Rekonstruktion von Stasi-Unterlagen beginnen
Unionsantrag
bob
Rechte des
Einzelnen durch die Justiz EU-weit gewährleisten
Beweisanordnung in Strafverfahren
wol
Automatisierte
Erfassung von Kfz-Kennzeichen gefordert
Erprobte Technologie
wol
Keine
Erhöhung bei Spitzengehältern
Signal vom Bund
wol
Die Zuordnung
passloser Personen erleichtern
Einsatz von Biometrie
wol
Klarheit beim
Wechsel zur Privatwirtschaft
Öffentlicher Dienst
bob
Kinder- und
Müttersterblichkeit in Afrika verringern helfen
Weltbevölkerungspolitik
bob
EZ-Mittel
für Sudan verwenden
Zusammenarbeit mit der Europäischen Union
bob
Nur
internationales Engagement bringt die Hoffnung auf
Lösung
Konflikt im Nahen Osten
bob
Wahlen sollen
frei und fair verlaufen
Anträge zur Situation in Weißrussland und der Ukraine
bob
Gleichstellungsgesetz umsetzen
Bundeswehr
bob
Entschuldung
für Entwicklungsländer
Millenniumserklärung
bob
EU-Konfliktverhütung und
Krisenbewältigung
Gesetzentwürfe
bob
Zensur des
Internets effektiv bekämpfen
Forderung der CDU/CSU
sas
Beim Schutz der
Urwälder auf EU-weite Regelungen setzen
Koalitionsantrag angenommen
vom
Experten
bewerten strategische Umweltprüfung unterschiedlich
Anhörung im Fachausschuss
wol
Der
Geräuschpegel soll sinken
Störfaktor Umgebungslärm
vom
Bergleute durch
Anpassungsgeld nicht unangemessen privilegieren
Initiative der Liberalen
vom
FDP will
Kündigungsschutz in den ersten vier Betriebsjahren
aussetzen
Zur Entlastung mittelständischer Betriebe
sas
Sport und gute
Ernährung fördern
Ausschussvotum zum Problem übergewichtiger Kinder
sas
Flexiblere
Abgabe von Arzneimitteln abgelehnt
Entscheidung im Plenum
bes
"Streit nicht
auf dem Rücken von jungen Wissenschaftlern austragen"
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Juniorprofessuren
hau
Fallpauschalen
weiterhin umstritten
Krankenhausleistungen
bes
Kinderlose
zahlen ab Januar 2005 mehr
Pflegeversicherung
sas
Erstattungsverfahren vereinfachen
Kriegsgräberpflege
khb
Reines
Westgesetz?
Tagesbetreuung für Kleinkinder
mik
Nettokreditaufnahme soll mehr als 43 Milliarden Euro
betragen
Regierung will Nachtragsetat 2004 vorlegen
kos
Förderung
des Wettbewerbs im Schienenverkehr bleibt umstritten
Anhörung des Fachausschusses
sas
Signal geht an
Transportgewerbe
Novellierung der Lkw-Maut beschlossen
sas
Angebote
für weiteren Betrieb des Flughafens Tempelhof
überprüfen
Fraktionsübergreifende Initiative
sas
Sonderprogramm
gefordert
Antrag zu europäischen Verkehrsprojekten
vom
Unionsfraktion
ist gegen eine zeitliche Befristung
Gültigkeit von Führerscheinen
vom
Paris-Budapest
vorrangig ausbauen
Antrag zum EU-Eisenbahnnetz
sas
FDP fordert
härtere Strafen für Schiffsführer
Trunkenheit auf See
vom
Beachtliche
Haushaltsdefizite in den neuen EU-Ländern
Regierungsbericht
vom
Kontroverse um
Buchhalter-Befugnisse
Anhörung im Finanzausschuss
vom
Zinsen und
Gebühren nicht doppelt besteuern
EG-Amtshilfe-Anpassungsgesetz
vom
Finanzierungen
in der Mongolei ermöglichen
Osteuropa-Bank
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.