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Das Parlament
Nr. 50-51 / 06.00.2004
Aus Politik und Zeitgeschichte
Plenum und Ausschüsse
wol
Die Probleme
Afrikas in Afrika lösen
Bundesminister Schily im Ausschuss
bob
Dialog mit China
von hoher Bedeutung
EU-Jahresbericht zur Menschenrechtslage
vom
Bei Wohngeld
künftig genauer hinschauen
Regierung für strikte Trennung der Sozialtransfers
bes
Regierung
erwartet bessere Zeiten
Dritter Bericht zur Lage der sozialen Pflegeversicherung
mik/vom
Ausgaben
betragen 58 Milliarden Euro
Etatentwurf 2005 der Bundesagentur für Arbeit
bob
Breite Mehrheit
für Biopatentrecht
Gesetzliche Umsetzung nach 16 Jahren
hau
Neues
Sanktionenrecht ist strittig
Expertenanhörung im Rechtsausschuss
bob
Patente
"effektiv begrenzen"
Computerprogramme
vom
Ausländer
besser integrieren
Fraktionen legen Initiativen vor
bes
Rechtschreibreform in der Kritik
Gruppen- und Unionsantrag diskutiert
bes
FDP fordert
Transparenz
Hauptstadtkulturvertrag
bes
Stand der
Sanierungen
Museumsinsel in Berlin
bob
Änderungen
gefordert
Präventive Zoll-Überwachung
bob
EU-Rechtshilfe
erleichtert
Drei Gesetzentwürfe vorgelegt
wol
Verhofstadt:
Begeisternde Zeit der Herausforderungen in Europa
Belgischer Ministerpräsident im Europaausschuss
swg
Regelmäßige Kontakte sollen als
Frühwarnsystem funktionieren
Gemeinsame Sitzung von deutschen und polnischen Abgeordneten
bob
Folterverbot
auch im Kampf gegen den Terror
Antrag der Koalition
suk
"Entwicklungspolitik geht unter"
Rolle der Medien
bob
Elkatmis: Folter
wird künftig mit hohen Haftstrafen belegt
Neues Strafgesetzbuch in der Türkei
bob
Engagement in
Nepal fortsetzen
Erschreckendes Ausmaß an Menschenrechtsverletzungen
bob
"Situation in
Darfur ist abstoßend"
Welternährungsprogramm
kos
Neue Art der
Müllsortierung weckt Hoffnungen und stößt auf
Bedenken
Umweltausschuss suchte Expertenrat
vom
Kammer und
Kommission wachen künftig über die
Wirtschaftsprüfer
Gesetz einstimmig verabschiedet
vom
Regulierung des
Netzzugangs durch Anreize soll in zwei Jahren stehen
Anhörung zum künftigen Energiewirtschaftsrecht
vom
FDP fordert
Verzicht auf Sperrfrist
Abwicklungsverträge
sas
Koalition tritt
für stärkere Förderung der Träger ein
Freiwilligendienste
bes
Rentner
müssen weiter höhere Versicherungsbeiträge
zahlen
FDP-Antrag scheitert im Ausschuss
mik
Zugang zu
Amtsakten ausweiten
Informationsgesetz
bes
Fraktionsübergreifende Zustimmung für
Novelle
Juniorprofessur
sas
FDP will die
europäische Quote abschaffen
Reform der Zuckermarktordnung
bes
Zulassungsverfahren werden vereinheitlicht
Europäisches Arzneimittelrecht
sas
Weichen für
diskriminierungsfreien Zugang zum Schienennetz gestellt
Drittes und Viertes Eisenbahngesetz beschlossen
vom
Ausgabe von
Pfandbriefen durch Kreditinstitute neu regeln
Gesetzesvorhaben vorgelegt
sas
Bestehende
Strukturen optimieren
Koalitionsantrag zur nationalen Küstenwache angenommen
mik
"Haushaltsrechtlich bedenklich"
Bundesrechnungshof zum Verkauf der Post-Pensionsansprüche
sas
Praxis der
Visavergabe soll auf den Prüfstand
Union will Untersuchungsausschuss
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.