33.) Überweisungen im vereinfachten Verfahren
33.a) Erste Beratung Bundesregierung
Pflichtversicherungsgeetz und andere
versicherungsrechtliche Vorschriften/2.Änd
- Drs 16/5551 -
33.b) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutsches Mobilfunk
Forschungsprogramm fortsetzen
- Drs 16/4762 -
33.c) Beratung Antrag FDP
Überregulierung in
der Sport- und Freizeitschifffahrt verhindern
- Drs 16/5269 -
33.d) Beratung Antrag DIE LINKE.
Überwachung von
Abgeordneten durch den Verfassungschutz beenden
- Drs 16/5455 -
ZP2.) Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren
a) Erste Beratung Bundesregierung
Neuregelung des Rechts der
Verbraucherinformation
- Drs 16/5723 -
b) Beratung Antrag FDP
Verfahrensrechte in Strafverfahren in der
Europäischen Union
- Drs 16/5606 -
c) Beratung Antrag FDP, B90/GRÜNE, DIE LINKE.
Ergänzung des Untersuchungsauftrages des 1.Untersuchungsausschusses
- Drs 16/5751 -