Tagesordnung der 105. Sitzung, Donnerstag, 21.06.2007
3.a) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD
Junge Menschen
fördern - Ausbildung schaffen und Qualifizierung
sichern
- Drs 16/5730 -<
3.b) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Perspektiven schaffen -
Angebot und Struktur der beruflichen Bildung
verbessern
- Drs 16/5732 -
3.c) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung
Berufsbildungsbericht
2007
- Drs 16/5225 -
3.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag CDU/CSU,
SPD
Weiterentwicklung der europäischen
Berufsbildungspolitik
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Den Europäischen Bildungsraum weiter
gestalten - Transparenz und Duchlässigkeit durch einen
Europäischen Qualifikationsrahmen stärken
zum Antrag DIE LINKE.
Anforderungen an die Gestaltung eines
europäischen und eines nationalen
Qualifikationsrahmens
- Drs 16/2996, 16/1063,16/1127, 165760
-
3.e) Zweite und dritte Beratung DIE LINKE.
Berufsbildungsgesetz/28.Änd
- Drs 16/2540, 16/5761 -
3.f) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Neue Wege in der Ausbildung - Strukturen
verändern
zur Unterrichtung Bundesregierung
Berufsbildungsbericht 2006
Drs 16/2630, 16/1370, 16/5762 -
(TOP 3a-f, 01:30 Stunden)
4.a) Erste Beratung FDP
Erbschaftsteuer- und
Schenkungssteuergesetz/Änd
- Drs 16/2087 -
4.b) Erste Beratung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Lebenspartnerschaftsgesetzergänzungsgesetz -
LPartGErgG
- Drs 16/3423 -
4.c) Beratung Antrag DIE LINKE.
Vielfalt der
Lebensweisen anerkennen und rechtliche Gleichbehandlung
homosexueller Paare sicherstellen
- Drs 16/5184 -
(TOP 4a-c, 01:30 Stunden)
33. Überweisungen im vereinfachten Verfahren
34. Abschließende Beratungen o. Aussprache
ZP3) Aktuelle Stunde
auf Verlangen
FDP
Haltung der Bundesregierung zu den
wirtschafts- und finanzpolitischen Vorstellungen von
Bundeswirtschaftsminister Glos
(ZP3, 01:00 Stunde)
5.) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag
Bundesregierung
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der
Internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo zur
Gewährleistung eines sicheren Umfeldes für die
Flüchtlingsrückkehr und zur militärischen
Absicherung der Friedensregelung für das Kosovo auf der
Grundlage der Resolution 1244(1999) des Sicherheitsrates der
Vereinten Nationen vom 10.06.1999 und des
Militärisch-Technischen Abkommens
zwischen der Internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den
Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt:Serbien) und der
Republik Serbien vom 09.06.1999
- Drs 16/5600, 16/5753, 16/5763 -
(TOP 5, 00:45 Stunden,*Namentliche
Abstimmung)
6.a) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD
Für eine
zukunftsgerichtete europäische Meerespolitik
- Drs 16/5731 -
6.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag CDU/CSU,
SPD
Maritime Wirtschaft in Deutschland
stärken
- Drs 16/4423, 16/5437 -
6.c) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für eine
nachhaltige und umfassende Meerespolitik für die
Europäische Union
- Drs 16/5428 -
(TOP 6a-c+ZP4, 00:45 Stunden)
ZP4) Beratung BeschlEmpf und Ber (15.A)
zum Antrag FDP
Schutz und Nutzung der Meere - Für eine
intigrierte maritime Politik
- Drs 16/4418, 16/5764 -
7.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
Keine neuen Raketen in
Europa - stattdessen Stärkung der globalen Sicherheit durch
Rüstungskontrolle und Abrüstung
- Drs 16/5456 -
7.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag DIE
LINKE.
Stopp von staatlichen Bürgschaften
für Rüstungsexporte
- Drs 16/3697, 16/4602 -
7.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (12.A)
zum Antrag DIE
LINKE.
Verzicht auf den Verkauf und das
Überlassen von überschüssigem
Wehrmaterial
- Drs 16/3350, 16/5353 -
(TOP 7a-c, 00:45 Stunden)
8.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)
zum Antrag CDU/CSU,
SPD
Stärkung der Menschenrechtspolitik der
Europäischen Union
- Drs 16/3607, 16/4497 -
8.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)
zur Unterrichtung
Bundesregierung
EU-Jahresbericht 2006 zur Menschenrechtslage
Ratsdok. 5779/07
- Drs 16/4635 Nr.2.2, 16/5603 -
8.c) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD
Den Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte reformieren und durch die
konsequente Befolgung seiner Urteile stärken
- Drs 16/5734 -
8.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.)
zum Antrag CDU/CSU,
SPD
Den Erfolg des Europäischen
Gerichtshofs für Menschenreche durch die konsequente Befolgung
seiner Urteile sichern
zum Antrag FDP
Den Europäischen Gerichtshof für
Menschenrechte vor dem Kollaps bewahren
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Den Eurpäischen Gerichtshof für
Menschenrechte stärken
- Drs 16/4417, 16/4062, 16/4405, 16/5768
-
(TOP 8a-d, 00:45 Stunden)
ZP5) Beratung Antrag FDP
Den Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte vor dem Kollaps
bewahren
- Drs 16/5738 -
ZP6) Beratung Antrag B90/DIE GRÜNEN
Den Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte stärken
- Drs 16/5735 -
9.) Beratung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Jugendliche in
Deutschland:
Perspektiven durch Zugänge, Teilhabe
und Generationengerechtigkeit
- Drs 16/1554, 16/4818 -
(TOP 9, 00:30 Stunden)
10.) Beratung Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten
Jahresbericht 2006
(48.Bericht)
- Drs 16/4700 -
(TOP 10, 00:45 Stunden, Wehrbeauftragter 00:10
Stunden)
11.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (10.A)
zum Antrag FDP
Eckpunktevereinbarung zum Einsatzvon
Erntehelfern in der Landwirtschaft grundlegend
überarbeiten
- Drs 16/2685, 16/5170 -
11.b) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Qualifizierung statt Quoten -
Vermittlungsagenturen für landwirtschaftliche und andere
grüne Berufe
- Drs 16/2991, 16/3376 -
(TOP 11a+b, 00:30 Stunden)
12.) Zweite und dritte Beratung
Bundesregierung
Bundesnaturschutzgesetz/Änd
- Drs 16/5100, 16/.... -
(TOP 12, abgesetzt)
14.a) Erste Beratung CDU/CSU, SPD
Drittes Buch
Sozialgesetzbuch/4. - Verbesserung der Qualifizierung und
Beschäftigungschancen von jüngeren Menschen mit
Vermittlungshemmnissen
<- Drs 16/5714 -
14.b) Erste Beratung CDU/CSU, SPD
Zweites Buch
Sozialgesetzbuch/4.Änd
2.Änd - Verbesserung der
Beschäftigungschancen von Menschen mit
Vermittlungshemmnissen
- Drs 16/5715 -
(TOP 14a+b, 00:30 Stunden)
13.) Beratung GrAnfrage DIE LINKE.
Förderung der
demokratischen Teilhabe und Stärkung des
Petitionsrechts
- Drs 16/2181 -
(TOP 13, 00:30 Stunden)
16.) Beratung BeschlEmpf u Ber (20.A)
zum Antrag CDU/CSU,
SPD
Den Fahrradtourismus in Deutschland
umfassend fördern
- Drs 16/3609, 16/5635 -
16.b) Beratung der Großen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zwischenbilanz
des Nationalen Radverkehrsplans 2002-2012
- Drs 16/3548, 16/5255 -
(TOP 16a, 00:30 Stunden, TOP 16b,
abgesetzt)
15.) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Politische Lösungen sind
Voraussetzungen für Frieden in Somalia
- Drs 16/4759, <16/5754 -
(TOP 15, 00:30 Stunden)
18.) Beratung BeschlEmpf u Ber (15.A)
zum Antrag CDU/CSU,
SPD
Schienenlärm ursächlich
bekämpfen
zum Antrag FDP
Lärmschutz im Schienenverkehr
verbessern - Marktwirtschaftliche Anreize nutzen, Schienenbonus
überprüfen
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Aktionsporgramm gegen Schienenlärm auf
den Weg bringen
- Drs 16/4562, 16/675, 16/2074, 16/5293
-
(TOP 18, 00:30 Stunden)
17.) Beratung Antrag FDP
Die Schaffung einer
Europäischen Privatgesellschaft forcieren
- Drs 16/5423 -
(TOP 17, 00:30 Stunden)
20.a) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD
Innovationsnetzwerk
für Europa - Europäisches Technoloieinstitut
(EIT)
- Drs 16/5733 -
20.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)
zum Antrag DIE
LINKE.
Einrichtung des Europäischen
Technologieinstituts verhindern
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Einrichtung des Europäischen
Technologieinstituts abwenden - Bestehende europäische
Förderstrukturen stärken und
weiterentwickeln
- Drs 16/4625 , 16/5254, 16/5765 -
20.c) Beratung Antrag FDP
Das Europäische
Institut für Technologie zum Erfolg führen
- Drs 16/5605 -
(TOP 20a-c, 00:30 Stunden)
19.) Beratung BeschlEmpf u Ber (6.A)
zum Antrag DIE
LINKE.
Öffentlichen Verkehr in den neuen
Bundesländern nicht gefährden -
Verkehrsflächenbereinigungsgesetz verlängern
- Drs 16/4856, 16/5168 -
(TOP 19, 00:30 Stunden)
21.) Beratung BeschlEmpf u Ber (8.A)
span class="text">zur Unterrichtung
Bundesregierung
Sonderbericht Nr.9/2006 über Ausgaben
für Übersetzungsleistungen bei der Kommission, beim
Parlament und beim Rat Ratsdok.12861/06
- Drs 16/5329 Nr.2.9, 16/5766 -
(TOP 21, 00:30 Stunden)
ZP7) Beratung Antrag DIE LINKE.
Europäisches Kartellamt
- Drs 16/5360 -
(ZP7, 00:30 Minuten)
22.) Beratung Antrag CDU/CSU,SPD
Die wirtschaftlichen und
arbeitsplatzschaffenden Erfolge der Gemeinschaftsaufgabe
-Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur- nutzen -
Regionales Wachstum und Beschäftigungseffekte
intensivieren
- Drs 16/5607 -
(TOP 22, 00:30 Stunden)
23.) Zweite und dritte Beratung BR
Reduzierung und
Beschleunigung von immissionschutzrechtlichen
Genehmigungsverfahren
- Drs 16/1337, 16/.... -
(TOP 23, 00:30 Stunden)
24.) Erste Beratung Bundesrat
Waffengesetz/Änd
- Drs 16/1991 -
(TOP 24, 00:30 Stunden)
