hib-Meldung
057/2006
Datum: 23.02.2006
heute im Bundestag - 23.02.2006
Berichte über CIA-Aktivitäten in Europa bedürfen der Klärung
16/714) auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei
(
16/490) mit. Die Regierung übt ihrerseits
Kritik an der Fraktion: Der Bundestag habe sich für den Umgang
mit nachrichtendienstlichem Material selbst bestimmte Regelungen
gegeben. Deshalb werde die "geäußerte Kritik" der
Linksfraktion, der Beitrag der Regierung zur Aufklärung der
erhobenen Vorwürfe sei verbesserungsfähig,
zurückgewiesen. Im Übrigen habe die Regierung im
Bundestag sowie in dessen Ausschüssen "umfassend" über
die Thematik unterrichtet.
Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung wiederholt ihre
Äußerungen, ihr seien Medienberichte über
angebliche Geheimgefängnisse der Central Intelligence Agency
(CIA) in Osteuropa sowie über angebliche geheime
Gefangenentransporte der CIA durch Europa und Deutschland bekannt.
Die Berichte bedürften der Klärung. Dies teilt sie in
ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_057/04