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Öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur
Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes
am 13. April 2005 von 13.00 bis 16.00 Uhr
im Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2.200

Nähere Angaben sowie die Liste der eingeladenen Sachverständigen können der Pressemitteilung entnommen werden.

• Entwurf eines Gesetzes zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung und zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG)
  hier: Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe, Bundestagsdrucksachen 15/3676 und 15/4045.
  Teile des Gesetzentwurfs auf BT-Drs. 15/3676 wurden bereits abschließend beraten. Die Ergebnisse können der Beschlussempfehlung und dem Bericht auf BT-Drs. 15/4045 entnommen werden.
  Der noch nicht abschließend beratende Teil wird als Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz - KICK) Gegenstand der Anhörung sein.
  

• Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung der Kommunen im sozialen Bereich (KEG), BT-Drs. 15/4532.
  

• Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch, BT-Drs. 15/4158.

Stellungnahmen der Sachverständigen nach Eingang:

Dr. Thomas Meysen, Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V.
Klaus Lachwitz, Bundesverein. Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e. V.
Werner Nunnenmann, Sozialamt Mannheim
Beate Holstein, Kreisverwaltung Offenbach
Michael Löher, Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge
Dr. Robert Sauter, Bayerisches Landesjugendamt
Norbert Struck, Paritätischer Wohlfahrtsverband
Ursula Friedrich, Deutscher Landkreistag
Dr. Christian Lüders, Deutsches Jugendinstitut
Regina Offer (als Vertretung für Dr. Helmut Fogt), Deutscher Städtetag
Andrea Hoffmeier, Deutscher Bundesjugendring

Öffentliche Anhörung zum "Antidiskriminierungsgesetz"
am 7. März 2005 von 10.00 bis 18.00 Uhr
im Anhörungssaal des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses

neu: Wortprotokoll

Wortprotokoll zur Öffentlichen Anhörung (49. Sitzung) am 16. Februar 2005
zum Thema "Spätabtreibung"

zu dem Antrag der Abgeordneten Christel Humme, Sabine Bätzing, Ute Berg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Irmingard Schewe-Gerigk, Ekin Deligöz, Jutta Dümpe-Krüger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
BT-Drs. 15/4148 Psychologische Beratungsangebote bei Schwangerschaftsabbrüchen nach medizinischer Indikation ausbauen und

zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Maria Böhmer, Wolfgang Bosbach, Maria Eichhorn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
BT-Drs. 15/3948 Vermeidung von Spätabtreibungen - Hilfen für Eltern und Kinder.

Stellungnahmen (in der Reihenfolge des Eingangs):

• Stellungnahme von Frau Ruth Schimmelpfeng-Schütte, Vorsitzende Richterin des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen,

• Stellungnahme von Frau Marion Brüssel, Bund Deutscher Hebammen e.V.,

• Stellungnahme von Herrn Dr. Walter Bayerlein, Vorsitzender Richter am OLG München a.D., Zentralkomitee der Deutschen Katholiken (ZdK),

• Stellungnahme von Frau Gaby Hagmanns, Sozialdienst katholischer Frauen - Zentrale e.V.,

• Stellungnahme von Frau Dr. Schöneck, Pränatal-Diagnostikerin,

• Stellungnahme von Herrn Prof. Dr. Heribert Kentenich, Chefarzt der Frauenklinik, DRK-Kliniken Berlin-Westend,

• Stellungnahme von Herrn PD Dr. jur. Hans-Georg Koch, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht/Zentrum für Ethik und Recht in der Medizin, Freiburg i.Br.,

• Stellungnahme von Frau PD Dr. Christiane Woopen, Institut für Geschichte und Ethik der Medizin der Universität Köln,

• Stellungnahme von Frau Dr. Ulla Ellerstorfer, stellv. Vorsitzende des pro-familia Bundesverbandes,

• Stellungnahme von Herrn Prof. Dr. Bernhard-J. Hackelöer, Frauenklinik Klinikum Barmbeck, Abt. f. Pränatale Diagnostik & Therapie, Vertreter der Säule Pränatal- und Geburtsmedizin im Vorstand der DGGG.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte auch der Pressemitteilung.

Öffentliche Anhörung (40. Sitzung) am 29. September 2004

zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung

• BT-Drs. 15/3676 Entwurf eines Gesetzes zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung und zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG) und

• dem Antrag der Abgeordneten Dr. Maria Böhmer, Gerda Hasselfeldt, Maria Eichhorn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
  BT-Drs. 15/3488  "Elternhaus, Bildung und Betreuung verzahnen" sowie

• dem Antrag der Abgeordneten Ina Lenke, Klaus Haupt, Otto Fricke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
  BT-Drs. 15/3512 "Solides Finanzierungskonzept für den Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten für unter Dreijährige".

Wortprotokoll und Stellungnahmen (sortiert nach Eingang)

• Stellungnahme des Deutschen Kinderschutzbundes - Bundesveband e.V. sowie einer anschließenden Kurzfassung von Herrn Prof. Dr. Hans-Jürgen Schimke,

• Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter, federführende Stelle Bayerisches Landesjugendamt, Vorsitzender Herr Dr. Robert Sauter,

• Stellungnahmen Teil 1 zur Tagesbetreuung und Teil 2 zur  Jugendhilfe des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht e.V., Forum für Fachfragen, von Herrn Dr. Thomas Meysen,

• Stellungnahme des Tagesmütter Bundesverbandes für Kinderbetreuung in Tagespflege e.V., Herr Klaus-Dieter Zühlke,

• Stelllungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände, Frau Ursula Krickl,

• Stellungnahmen Teil 1 zur Tagesbetreuung, Teil 2 zur Jugendhilfe des Leiters der Abteilung Kinder, Jugend und Sport des Ministeriums für Gesundheit und Soziales Sachsen-Anhalt, Herr Dr. Reinhard Schunke,

• Stellungnahme des Familienbundes der Katholiken, Herr Dr. Markus Warnke,

• Stellungnahme des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Frau Dr. Katharina Spieß,

• Stellungnahme von Frau Professorin Dr. Karin Böllert, Fachbereich Erziehungswissenschaften und Sozialwissenschaften der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster,

• Stellungnahme des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes - Gesamtverband e.V., Herr Norbert Struck,

• Stellungnahme des Deutschen Jugendinstituts, Herr Professor Dr. Thomas Rauschenbach.
  
  
  

Öffentlicher Teil der 11. Sitzung am 9. April 2003

zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
BT-Drs. 15/105 Fünfter Bericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW)

• Wortprotokoll 11.Sitzung
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• Wortprotokoll zum TOP 1 der 50. Sitzung am 23. Februar 2005 - Informationsgespräch mit dem Vorsitzenden der Sachverständigenkommission für den 5. Altenbericht, Prof. Dr. Andreas Kruse
  Datum: 23.02.2005