Interview mit Karl-Heinz
Hornhues
"Der SFOR-Einsatz ist schon jetzt ein Erfolg."
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Herr Hornhues, die SFOR-Mission hat den
Friedensprozeß in Bosnien vorerst stabilisiert. Halten Sie
SFOR für einen Erfolg?
Auf jeden Fall. Die SFOR-Truppen haben ja nicht nur Mord und
Totschlag beendet, sondern auch den Wiederaufbau des Landes
begünstigt. Mittlerweile kann in Ansätzen von halbwegs
stabilen politischen Strukturen gesprochen werden.
Ist SFOR ein Vorbild zur Befriedung des
Kosovo?
Diese Frage kann ich nur bedingt bejahen. Die Entscheidung für
ein militärisches Eingreifen in Bosnien ist als "Ultima ratio"
getroffen worden, nachdem alle Versuche gescheitert waren, den
Krieg mit anderen Mitteln einzudämmen. So weit sind wir im
Kosovo noch nicht. Wenn Milosevic sein Einlenken in die Tat
umsetzt, wäre eine SFOR-ähnliche Befriedungstruppe gar
nicht nötig. Aber wenn die Unterdrückung und Vertreibung
der Albaner nicht aufhört, kann und darf eine
militärische Option nicht ausgeschlossen werden.
Die Unterbindung von Kämpfen reicht
zum Aufbau einer friedlichen Gesellschaft nicht aus. Was muß
zum SFOR-Engagement an zivilen Maßnahmen
hinzukommen?
Natürlich kann eine zivile Gesellschaft nicht von außen
erzwungen werden. Aber die Trennung der Konfliktparteien und die
Verfolgung der schlimmsten Kriegstreiber durch SFOR hat dabei
wichtige Grundlagen geschaffen. Es gibt mittlerweile auf allen
Seiten Gruppen, die zum Dialog bereit sind. Diese Kräfte
müssen wir fördern.
Das UN-Mandat für SFOR ist auf ein
Jahr befristet. Glauben Sie, daß diese Frist
ausreicht?
Nein. Aber im Prinzip ist man sich ja auch einig, so lange in
Bosnien zu bleiben, bis die erzwungene Friedfertigkeit zu einer
freiwilligen Friedfertigkeit geworden ist.
Wie kann der Auswärtige
Ausschuß Einfluß auf die Entscheidung über
Militäreinsätze nehmen? Sind Sie nicht durch
internationale Vorgaben eingeengt?
Die Entscheidungsfindung in solch einer schwierigen Frage ist ein
Nebeneinander von Kommunikationsprozessen. Nat