Diabetes-Plan der SPD abgelehnt
(ge) Einen Antrag der SPD (13/10822) mit der
Forderung, einen "Nationalen Aktionsplan Diabetes" zur besseren
medizinischen Versorgung der rund 6 Millionen Zuckerkranken in
Deutschland zu initiieren, hat der Bundestag am 18. Juni
abgelehnt.
Die Sozialdemokraten hatten in ihrem Papier erläutert, die
Bundesregierung habe sich bereits 1989 mit der Unterzeichnung der
St.-Vincent-Deklaration der Weltgesundheitsorganisation (WHO)
verpflichtet, innerhalb eines Zeitraumes von fünf Jahren die
diabetesbedingten Amputationen um die Hälfte, die
diabetesbedingten Erblindungen und die Fälle von
Nierenversagen um ein Drittel zur reduzieren. Weiteres Ziel sei die
Verringerung der Sterblichkeitsrate und der
Krankheitshäufigkeit durch Herzkrankheiten und
Schlaganfälle gewesen. Die Bundesregierung habe diese
Verplichtung jedoch "schlichtweg ignoriert", so daß sich die
Versorgung der zuckerkranken Menschen in der Bundesrepublik nicht
verbessert, sondern im Gegenteil verschlechtert habe.
Schlecht behandelte Zuckerkranke, so die Sozialdemokraten, koste
die Krankheit zwischen acht und zehn Jahre ihres Lebens. Zudem
entstünden der Solidargemeinschaft der Gesetzlichen
Krankenversicherung (GKV) unnötige Leistungsausgaben in
Milliardenhöhe. Der Bundestag sollte deshalb die Regierung
auffordern, die St.-Vincent-Deklaration verbindlich zum
gesundheitspolitischen Ziel zu erklären und im Rahmen einer
Selbstverpflichtung sicherzustellen, bis zum Jahr 2003 die
diabetischen Erblindungen und das diabetesbedingte Nierenversagen
um ein Drittel sowie die diabetesbedingten Amputationen um die
Hälfte zu reduzieren. Darüber hinaus soll die Regierung
bis Anfang 1999 einen qualitätsgesicherten,
flächendeckenden, interdisziplinären Versorgungsplan
erarbeiten und dem Parlament als Basis für einen "Nationalen
Aktionsplan Diabetes" vorlegen.
Dazu sei es notwendig, eine Kommission einzusetzen, der
medizinisches, diabetologisch orientiertes Fachpersonal, Vertreter
der Kostenträger, der Selbsthilfegruppen und
Patientenverbände angehören.
|