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| Stefan Thomas. | ||||||||||
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Liebe Leserin, lieber Leser,
der Bundestag befindet sich in der „Sommerpause“. Dieses Wort lässt
vermuten, dass am 4. Juli auf einen Schlag alle Computer
abgeschaltet, die Schreibtische verschlossen werden und die
Gebäude verwaisen. „Sommerpause“ bedeutet
lediglich, dass in diesen zwei Monaten – in der Regel –
keine Plenar- und Ausschusssitzungen in Berlin stattfinden. Die
Abgeordneten nutzen die „sitzungsfreie
Zeit“ jedoch verstärkt für die Arbeit im
Wahlkreis, zur Vorbereitung auf wichtige Entscheidungen, die
bereits im September anstehen, und mit Glück sind dann auch
noch zwei Wochen Urlaub mit der Familie möglich. Den
täglichen Nachrichten können wir entnehmen, dass die
Politik nie Urlaub macht. Abgeordnete haben keinen Arbeitsvertrag
mit garantiertem Jahresurlaub.
In unserer Titelstory „Endspurt“ begleiten wir einige
Abgeordnete und lassen noch einmal die letzten Tage vor dem Beginn
der sitzungsfreien Zeit Revue passieren.
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| Gesundheitsaus- schuss. |
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Wussten Sie, dass ein Mitglied des Präsidiums leidenschaftlicher Motorradfahrer ist und gern Saxofon spielt? Wir stellen Ihnen in dieser Ausgabe Hermann Otto Solms (FDP) vor.
Der scheinbar komplizierte Weg der Gesetzgebung ist das Thema unseres Sonderteils. Es ist aber eigentlich ganz einfach: Der Bundestag nennt sich auch Legislative, also die oberste Institution, die Gesetze beschließen kann. Wer darf diese Gesetze vorschlagen? Welche Mehrheiten werden für welche Gesetze gebraucht? Wann entscheidet der Bundesrat mit und was hat es mit dem Vermittlungsausschuss auf sich? Wie setzt sich dieser zusammen? Das sind die Hauptfragen, die wir Ihnen hier beantworten möchten.
Wir hoffen, dass Sie einen erholsamen Urlaub hatten oder sich noch darauf freuen. Das Team von BLICKPUNKT BUNDESTAG wünscht allen Leserinnen und Lesern eine schöne Zeit.
