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Das Parlament
Nr. 03-04 / 19.01.2004
Aus Politik und Zeitgeschichte
Plenum und Ausschüsse
wol
Neuer
Präsident Krüger frei nach Valentin: "Kunst ist
schön, macht aber auch viel Arbeit"
Musikrat im Kulturausschuss
wol
Die
Einkünfte selbstständiger Künstler sind im Vergleich
"unterdurchschnittlich"
Antwort auf Große Anfrage der Union
pot
Einer engeren
Zusammenarbeit mit Polen bei Rechtshilfe und Auslieferung
zustimmen
Vorlagen der Bundesregierung
ado
Regierung will
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
errichten
Gefahrenvorsorge
hau
Entwurf des
Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb kontrovers
diskutiert
Anhörung im Rechtsausschuss
bob
Neues
Haftungsrecht für die Luftfahrt
Gesetzentwurf
bob
Rechtsunsicherheit bei Unternehmenskauf
Zwischenbericht gefordert
rab
"EU-Verfassung
ist weiterhin möglich"
Dublin übernimmt die Ratspräsidentschaft
rab
Regierung:
Spitzenposition in der Informationsgesellschaft ist
unverzichtbar
Neuer "Masterplan" vorgelegt
rab
Bundesregierung
verzeichnet Rückgang bei der Ausfuhr von
Rüstungsgütern
Bericht
rab
Europäische
Kommission will Eigenmittel zugunsten neuer Initiativen voll
ausschöpfen
Bericht im Ausschuss
rab
SPD und
Bündnisgrüne plädieren für bessere
Entwicklungszusammenarbeit der EU
Antrag
rab
Gesetz über
den Militärischen Abschirmdienst wird geändert
Zum Schutz der Soldaten
rab
5,1 Millionen
Euro für den Islam-Kulturdialog
Auswärtige Kulturpolitik
rab
Ausschuss
unterstützt weltweites Klon-Verbot
Beschluss
vom
Gersters
Auftritt stellt nicht alle zufrieden
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
vom
Regierung:
Liberalisierung nicht zu Lasten gerechtfertigter
Schutzbedürfnisse
Dienstleistungsverkehr in der EU
rab
Strom aus
Wasserkraft stärker stützen und bei der
Windenergieförderung abbremsen
Koalition will Erneuerbare-Energien-Gesetz ändern
vom
Osterweiterung
der EU soll für den deutschen Tourismus Impulse
bringen
Regierung antwortet CDU/CSU
vom
Parlament sollte
regelmäßig über die Nachhaltigkeitspolitik
debattieren
Büro für Technikfolgenabschätzung
vom
Erlaubnisregelung nicht weiter verlängern
Saisonarbeitskräfte
vom
Deutschen
Werften gegen Dumping helfen
Antrag angenommen
vom
Steuervergünstigungen bleiben umstritten
Junge Technologieunternehmen
rab
Flexible
Mechanismen nutzen
Nationaler Allokationsplan für den Handel mit Emissionsrechten
bes
Liberale:
Sparmaßnahmen sind ein Armutszeugnis für
Deutschland
Forschungsförderung
ado
Aut-idem-Regelung hat Preiswettbewerb belebt
Regierungsbericht
mik
Pfändung
von Renten überprüfen
Petitionsausschuss
rab
Feststellungsverfahren vereinfachen
Schwerbehindertenrecht
pot
Keine Mehrheit
für Kulturlandschaftsprämie
Initiative der FDP
pot/mik
Toll Collect:
Einigung noch möglich
Bundesverkehrsminister Stolpe informiert Ausschüsse über Maut
mik
Bund nahm im
vergangenen Jahr neue Kredite in Höhe von 38,6 Milliarden Euro
auf
Haushaltsabschluss 2003
pot
Koalitionsfraktionen wollen Effizienz der amtlichen
Lebensmittelüberwachung erhöhen
Antrag
pot
Ministerium
rechnet mit einer weiteren Erhöhung der Zahl von Schlachtungen
ohne BSE-Tests
Kontroverse über Kontrollversäumnisse
pot
Regierung will
Bau- und Raumordnungsrecht an EU-Richtlinien anpassen
Gesetzentwurf
mik
Weiterer
Zuschuss von 3,3 Milliarden Euro
Bundesanstalt für Arbeit
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.