Kurzbericht über die IPU
Für Versöhnung und Partnerschaft
110. Konferenz der Interparlamentarischen Union in Mexiko City
Von Lorenz Müller
Auf breite Zustimmung ist eine gemeinsame Rede des Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, Norbert Lammert (CDU/CSU), und des französischen Senators Robert del Picchia (UMP) bei der 110. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Mexiko City gestoßen. Die beiden Politiker beschrieben die deutsch-französische Annäherung nach dem Zweiten Weltkrieg als ein Beispiel für eine erfolgreiche Aussöhnung ehemals verfeindeter Staaten. Die wechselseitig vorgetragene Rede wurde mit lang anhaltendem Beifall bedacht. Dass Parlamentarier zweier Staaten einen gemeinsamen Redebeitrag leisteten, fand in der Generaldebatte der IPU-Versammlung große Aufmerksamkeit.
Hauptthema der von dem mexikanischen Senatspräsidenten Enrique Jackson Ramirez geleiteten Konferenz waren die Möglichkeiten der Parlamentarier, zu einem nachhaltigen Friedensprozess zwischen verfeindeten Staaten und Gruppen beizutragen. Die zu dieser Frage von der Versammlung verabschiedeten Resolutionen fordern unter anderem dazu auf, einschlägige internationale Verträge zu ratifizieren, insbesondere das Römische Statut des Internationalen Gerichtshofs. Zudem beschäftigte sich die Konferenz mit dem Problem des Zugangs zu lebenswichtigen Arzneimitteln und Fragen des internationalen Handels mit Agrarprodukten. Bei dem Treffen der Parlamentarierinnen wurde ein Handbuch vorgestellt, das die Berücksichtigung der Gleichberechtigung der Frau in der Haushaltspolitik behandelt. Im Rahmen der IPU-Konferenz präsentiert wurde zudem ein gemeinsam mit der UNICEF herausgegebenes parlamentarisches Handbuch zum Schutz von Kindern und Jugendlichen.
Nicht durchsetzen konnte sich die deutsche Delegation mit ihrem Vorschlag, den Kampf gegen den Terrorismus und ein Bekenntnis zum Dialog der Kulturen als dringlichen Tagesordnungspunkt auf die Agenda der Versammlung zu bringen. Ein aus Anlass der Terroranschläge in Madrid von Monika Griefahn (SPD) entworfener Resolutionsvorschlag wurde zwar von der aus den Mitgliedern des Europarates sowie gleichgesinnter Staaten zusammengesetzten geopolitischen Gruppe und den südamerikanischen Parlamentariern unterstützt. Bei der entscheidenden Abstimmung in der Generalversammlung fand sich dann für den konkurrierenden Vorschlag der indonesischen Delegation, den israelisch-palästinensischen Konflikt und insbesondere den Mauerbau zu thematisieren, allerdings eine knappe Mehrheit.
Die 1889 als ein Gremium von Parlamenten aller souveränen Staaten gegründete IPU hat über 130 Mitgliedstaaten. Sie versteht sich als Plattform für den weltweiten parlamentarischen Dialog und setzt sich insbesondere für die friedliche Verständigung in Konfliktsituationen, die Achtung der Menschenrechte und die Stärkung demokratischer Strukturen ein. Mitglieder der deutschen Delegation waren neben dem bereits genannten Delegationsleiter Norbert Lammert (CDU/CSU) und Monika Griefahn (SPD) die Abgeordnete Petra Ernstberger (SPD) als stellvertretende Delegationsleiterin sowie die Abgeordneten Hans-Joachim Fuchtel (CDU/CSU), Klaus-Werner Jonas (SPD), Angelika Krüger-Leißner (SPD) Hans Raidel (CDU/CSU) und Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN).
