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Inland

Karl-Otto Sattler

Muslim-Test im Gegenwind

Baden-Württemberg: Deutsche Staatsangehörigkeit gibt es nur noch gegen "richtige" Antworten

Überwiegend Moslems, die wie alle Aspiranten ohnehin vom Verfassungsschutz einem keineswegs unumstrittenen Check unterzogen werden, müssen über ein schriftliches Bekenntnis zum Grundgesetz hinaus nun in schwäbischen und badischen Behörden einen Katalog mit 30 Fragen zu ...

Erik Spemann

CSU ist raus aus dem Umfragetief

Bayern: Spielräume im Haushalt

Mit Geschlossenheit und Sachpolitik versucht die CSU, nach dem unerwarteten Berlin-Verzicht von Ministerpräsident Edmund Stoiber wieder aus ihrem Stimmungs- und Ansehenstief herauszufinden. Nach den Klausuren zum Jahresbeginn wird sie das - zumindest vorerst - weiter unter der Führung des ...

K.Rüdiger Durth

Vorerst nur einige kleine Fusionen

Berlin und Brandenburg: Keine Einigung über Termin für Volksabstimmung

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) zögert: "Bevor das Bundesverfassungsgericht nicht über die Haushaltsnotlage Berlins entschieden hat, macht es keinen Sinn, über Zeitpläne nachzudenken." Und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) drängt: "Für uns ...

Astrid Pawassar

Gerangel unter "Volksgenossen"

Sachsens: NPD-Führung nach Austrittswelle angezählt

So ganz ist sie noch nicht wieder da, die alte Großspurigkeit. "Heute Sachsen, morgen Deutschland" hatte der Fraktionsvorsitzende der NPD im Sächsischen Landtag, Holger Apfel, getönt, als die Nationaldemokraten erstmals seit 1968 wieder in ein deutsches Parlament einzogen. ...

dpa

Oettinger will späteren Schulbeginn - Zustimmung aus Berlin

Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) hat sich für einen späteren Schulbeginn stark gemacht. "Es wäre besser, wenn wir die Unterrichtszeit an die Zeiten der Arbeitswelt anpassen würden", sagte Oettinger dem Magazin "Der Spiegel". Die stellvertretende ...