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Das Parlament
Nr. 21 - 22 / 22.05.2006

Monika Pilath

Das Fundament des Wohlstands

Bundestag debattiert über Forschungs- und Innovationsförderung

Alle Redner bezogen sich in der Debatte auf den "Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands 2006", der von neun Wirtschaftsforschungsinstituten im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung erstellt worden ist. Der Befund der Fachleute ist alarmierend: "Trotz ...

Volker Müller

Abruptes Ende einer Steuerdebatte

Parlament musste sich wegen Beschlussunfähigkeit vertagen

Mit einem Geschäftsordnungsantrag hat der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Bündnisgrünen, Volker Beck, am Freitagabend die vereinbarte erste Lesung des Steueränderungsgesetzes 2007 gestoppt. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckart (Grüne) ließ durch Hammelsprung die ...

Susanne Kailitz

Das Paket ist noch nicht geschnürt

Experten sehen Nachbesserungsbedarf bei der Föderalismusreform

Weniger kompliziert, weniger langwierig und weniger undurchsichtig: So wird die Gesetzgebung künftig aussehen, geht es nach dem Willen der Großen Koalition. Ermöglichen soll das die lang geplante und viel diskutierte Föderalismusreform. In der vergangenen Woche begannen die Beratungen zur ...

Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 21 - 22 / 22.05.2006

Katharina Belwe

Editorial

In Deutschland leben derzeit 82 Millionen Menschen; nach Prognosen des Statistischen Bundesamtes werden es im Jahr 2050 nur noch gut 75 Millionen sein. Die Hälfte der Bevölkerung wird dann älter als 48, ein Drittel 60 Jahre alt oder älter sein. Die Gesellschaft schrumpft und altert gleichermaßen: ...

Ulrich Sarcinelli

Demographischer Wandel und Kommunalpolitik

Einleitung Spätestens seit der 9. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Bundesamtes aus dem Jahr 2000 entwickelt sich der demographische Wandel zu einem Megathema im wissenschaftlichen und politischen Diskurs. 1 Die alarmierenden Projektionen des Statistischen Bundesamtes - ...

Kerstin Schmidt

Kommunen im demographischen Wandel

Einleitung Kommunen und Regionen im demographischen Wandel - das sind Kommunen und Regionen im Wettbewerb um Einwohnerinnen und Einwohner, gute Arbeitsmöglichkeiten, attraktive Lebensbedingungen und gute Standortqualitäten. Die Tatsache, dass die Anzahl von Kindern in Deutschland seit 33 Jahren ...

Marc Bose

Gesundschrumpfen oder Ausbluten?

Einleitung Johanngeorgenstadt schrumpft. 1990 hatte die Kleinstadt im Erzgebirge an der tschechischen Grenze 9 000 Einwohner. Ende 2004 waren es nur noch 5 600. Johanngeorgenstadt schrumpft also sehr schnell: Während der Freistaat Sachsen im selben Zeitraum nur 10 Prozent seiner Einwohner verloren ...

Stephan Beetz

Ländliche Politik im demographischen Wandel

Einleitung Der demographische Wandel stellt die Kommunen vor die Herausforderung, in sehr kurzer Zeit Lösungen zu finden, gleichzeitig aber langfristige Perspektiven einnehmen und komplexe Verhältnisse eines sehr viel weitreichenderen gesellschaftlichen Umbruchs berücksichtigen zu müssen. ...

Norbert Kersting

Interkommunale Kooperation oder Wettbewerb?

Einleitung Das Verdikt mangelnder Reformfreudigkeit und einer gebremsten Modernisierung im deutschen politischen System wurde auf kommunaler Ebene weitgehend widerlegt. Seit den neunziger Jahren sind auf den Reformfeldern Management-/Verwaltungs- und Politikreform (Bürgerbegehren und -entscheid, ...

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