hib-Meldung
063/2005
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 063, Do, 03. Maerz 2005
- Experten diskutieren am 7. März über Änderung des Versammlungsgesetzes
- CDU/CSU will Versöhnung von Armeniern und Türken unterstützen
- Union: Verbrauchende Embryonenforschung ist Verstoß gegen Menschenwürde
- Regierungsfraktionen fordern stärkere Förderung nachwachsender Rohstoffe
- Hilfe in besonderen Lebenslagen bei der Wohngeldberechnung berücksichtigen
- Geheimschutzübereinkommen soll ratifiziert werden
- Gesetzentwürfe zu Investitionsschutzabkommen mit sechs Staaten vorgelegt
- Mitgliederzahlen bei rechtsextremen Parteien seit 1999 rückläufig
- Weitere Aktionen für "Echt gerecht. Clever kaufen" noch nicht abgeschlossen
- Regierung prüft Wege zur Vermeidung von Doppelregulierung
- Stand des Wettbewerbs zur Förderung gesunder Kinder erfragt
- Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinden im Blick
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_063/