hib-Meldung
065/2005
Datum: 04.03.2005
heute im Bundestag - 04.03.2005
Abfallbeseitigung bei der Bundeswehr kostete 2003 rund 29,5 Millionen Euro
15/4888) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
15/4772) mit. Insgesamt fielen etwa 258.000
Tonnen Abfälle in 286 Abfallarten an. Darunter waren nach
Angaben der Regierung rund 68.800 Tonnen
überlassungspflichtige Abfälle, deren Überlassung an
einen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
vorgeschrieben ist. Rund 189.200 Tonnen seien von privaten
Unternehmen entsorgt worden. Davon konnten - so die Antwort - knapp
90 Prozent wiederverwertet werden. Das System der Abfallentsorgung
der Bundeswehr richte sich nach den unterschiedlichen Funktionen
der Streitkräfte und der Wehrverwaltung, heißt es
weiter. Dabei übernehme die Wehrverwaltung alle Pflichten, die
dem Abfallerzeuger Bundeswehr nach dem Kreislaufwirtschafts- und
Abfallgesetz auferlegt werden. Eine zentrale Verfahrensanweisung,
in der einheitliche Regelungen für alle Standorte
festgeschrieben seien, existiere nicht, da die Strukturen der
Standorte zu unterschiedlich seien. Das Abfallrecht sei in seiner
Umsetzung ebenfalls nicht einheitlich.
Berlin: (hib/MEM) Rund 29,5 Millionen Euro hat die
Abfallbeseitigung der Bundeswehr im Jahr 2003 gekostet. Das teilt
die Bundesregierung in ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_065/03