hib-Meldung
065/2005
Datum: 04.03.2005
heute im Bundestag - 04.03.2005
Bund gibt 1,3 Millionen Euro für Programm "Umwelt und Gesundheit" aus
15/4849) auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU (
15/4769) hervor. Insgesamt habe die Regierung
in dieser Legislaturperiode 85 Projekte - Studien, Gutachten und
Forschungsvorhaben zu Umweltthemen -- in Auftrag gegeben,
heißt es weiter. Davon seien 28 zwischen den Jahren 2002 und
2004 ausgelaufen. Mit einer Laufzeit bis 2007 und einem
Mittelvolumen von etwa 1,2 Millionen Euro sind die Untersuchungen
zur so genannten Barrieren-Integrität für das
Ein-Endlager-Konzept zur Lagerung radioaktiven Mülls das
teuerste Projekt der nächsten zwei Jahre. Die Studien und
Gutachten aus dem Bereich der Ressortforschung seien
Entscheidungsgrundlagen und -hilfen für Vorbereitung,
Überprüfung, Weiterentwicklung und Umsetzung
umweltrechtlicher Regelungen und umweltpolitischer Konzeptionen,
erklärt die Regierung. Hinzu komme die
Forschungsförderung, die sich strukturell von den Studien und
Gutachten zur Vorbereitung oder Begleitung politischer
Entscheidungen unterscheide. Um Doppelforschung zu vermeiden
erfolgt die Koordinierung der Forschungsförderung und
Ressortforschung laut Regierung auf mehreren Ebenen. Die
Bundesressorts führen ihre Forschungsaktivitäten dabei in
eigener Verantwortung durch, wobei das Bundesministerium für
Bildung und Forschung für die Koordinierung zuständig
ist, heißt es weiter. Die Vergabe der Vorhaben im BMU erfolge
auf der Grundlage eines öffentlichen
Interessentenermittlungsverfahrens. Danach werden alle für das
nächste Haushaltsjahr vorgesehenen Vorschläge bekannt
gegeben und die jeweils dazu eingegangenen Interessenbekundungen
nach wettbewerbsrechtlichen Kriterien ausgewertet. Bis 2006 werden
damit insbesondere Themen wie "Umsetzung der Energiewende", "Schutz
der Natur", "Globalisierung ökologisch gestalten" und
"Umweltpolitik schützt die Gesundheit" die Schwerpunkte der
Umweltpolitik sein, so die Regierung.
Berlin: (hib/MEM) Rund 1,3 Millionen Euro lässt sich das
Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit das
Aktionsprogramm "Umwelt und Gesundheit" kosten. Das Projekt - das
teuerste im Umwelthaushalt des Bundes - soll in diesem Jahr
abgeschlossen werden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung
(
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_065/04